Kommentar
Wer prüft denn hier die Kosten?

Roman Huber
Roman Huber
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Mit seinem Finanzplan und der angekündigten Steuerfusserhöhung von sieben Prozent hat der Stadtrat die Steuerzahler gehörig aufgeschreckt.

Mit seinem Finanzplan und der angekündigten Steuerfusserhöhung von sieben Prozent hat der Stadtrat die Steuerzahler gehörig aufgeschreckt.

KEYSTONE/GABRIELE PUTZU

Mit seinem Finanzplan und der angekündigten Steuerfusserhöhung von sieben Prozent hat der Stadtrat die Steuerzahler gehörig aufgeschreckt. Wenn man genauer hinschaut, mutet es rätselhaft an, dass er im gleichen Zug «husch, husch» ein um 1,4 Millionen Franken besseres Budget 2017 vorlegen konnte – das sind doch immerhin über zwei Steuerprozente. Nach den vielen Jahren des Aufwandwachstums ist die Forderung der Bürgerlichen berechtigt, dass der Aufwand bei der Stadtverwaltung und damit deren Leistungen auf die Notwendigkeit und deren Mass hin genau überprüft werden. Der Stadtrat bleibt also in der Pflicht, diese Prüfung weiterhin vorzunehmen. Doch die Frage ist erlaubt: Tut er dies auch mit der notwendigen Eindringlichkeit?

Genau dieselbe Frage taucht angesichts der langen Liste kostspieliger Investitionen auf: Wer hat hier den Wunschzettel erstellt? Ein Schulhaus wird beispielsweise aufgrund prognostizierter Schülerzahlen geplant. Wie steht es aber mit dem Raumprogramm und der Ausstattung? Sind hier die Wünsche der Schule im Schulressort auf Ausmass, Standard und Notwendigkeit hin kritisch und eingehend geprüft worden oder sind sie direkt zur Abteilung Planung und Bau gelangt? Und hat man dort alle Überlegungen gemacht und Alternativen geprüft, wie man vielleicht zu einer kostengünstigeren Lösung kommen könnte?

Die jüngsten Finanzdebatten haben gezeigt, dass es in Baden nach den vielen fetten Jahren schwerfällt, alle Kosten anwaltschaftlich zu prüfen. Nur wer dies getan hat, findet auch Gehör, wenn der Steuerfuss erhöht werden soll.