Wettingen
Was passiert im Einwohnerrat, wenn eine ganze Fraktion coronabedingt ausfällt?

Der Kanton erlaubt während der Pandemie virtuelle Einwohnerratssitzungen. Dazu ist eine Ausnahmebewilligung nötig. Der Wettinger Gemeinderat setzt auf Schutzmassnahmen und Eigenverantwortung, so seine Antwort auf eine Interpellation.

Andreas Fretz
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Besprechung in der Fraktion während der Einwohnerratssitzung im Wettinger Tägi.

Besprechung in der Fraktion während der Einwohnerratssitzung im Wettinger Tägi.

Alexander Wagner

Am 11. März findet in Wettingen die nächste Einwohnerratssitzung im Tägi statt. Bereits einmal, am 15. Oktober 2020, wurde eine Versammlung abgesagt, nachdem sich ein Einwohnerrat mit dem Coronavirus infiziert hatte und vor der Parlaments- an einer Fraktionssitzung teilgenommen hatte. Weitere Ansteckungen konnten damals nicht ausgeschlossen werden.

Mia Gujer (SP) fragte daraufhin in einer Interpellation, die nun beantwortet wurde, wie das Vorgehen sei, wenn eine ganze Fraktion in Quarantäne muss. Es könne ja nicht immer eine Einwohnerratssitzung deswegen abgesagt werden.

Verantwortung liegt bei Fraktionen und Einwohnerräten

Der Gemeinderat antwortet: «Es gab beziehungsweise gibt kein festgelegtes Vorgehen für diesen Fall.» Gemäss Rücksprache mit anderen Einwohnerratsgemeinden im Kanton verfügen auch jene nicht über eine entsprechende Handlungsanweisung.

«Für den Gemeinderat liegt die Verantwortung bei den Fraktionen und jeder einzelnen Person.» Wenn alle die aktuell geltenden Schutzmassnahmen einhalten, müssten auch keine Einwohnerratssitzungen abgesagt werden.

Verhandlungsfähig, sobald eine Mehrheit anwesend ist

Weiter will Gujer wissen, ob es Bemühungen gibt, damit aus der Quarantäne an Ratssitzungen teilgenommen und abgestimmt werden kann. Der Gemeinderat macht darauf aufmerksam, dass der Einwohnerrat verhandlungsfähig sei, sobald die Mehrheit der Mitglieder anwesend ist. «Grundsätzlich kann somit eine Einwohnerratssitzung stattfinden, wenn beispielsweise eine ganze Fraktion ausfällt.» Nach den aktuell geltenden Bestimmungen sei es nicht möglich, anders als «physisch anwesend» an einer Einwohnerratssitzung teilzunehmen.

Der Kanton kann Ausnehmen erlauben

Seit Beantwortung dieser Frage hat sich die rechtliche Lage allerdings verändert. Der Kanton kann Ausnahmebewilligungen für digitale und hybride Einwohnerratssitzungen aufgrund der Pandemie erteilen. Ein Gesuch kann eingereicht werden, wenn sich das Büro des Einwohnerrats für eine virtuelle Durchführung entscheidet.

Der Kanton hält aber auch fest: «Grundsätzlich sollen Einwohnerratssitzungen weiterhin physisch abgehalten werden.» Im Gesuch um die Erteilung einer Ausnahmebewilligung muss dargelegt werden, mit welchen technischen Mitteln die virtuelle Einwohnerratssitzung sowie die Abstimmungen durchgeführt werden – und wie die Sicherheitsstandards sichergestellt werden.

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