Bellikon
Wintergmeind fällt aus – nun kommt es zur Abstimmungsflut im 1500-Einwohner-Dorf

Im Coronajahr dürfen Vorlagen an der Urne statt der Gmeind entschieden werden – aber nur in dringlichen Fällen. In Bellikon gibt es fünf davon.

Stefanie Garcia Lainez
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Strassensanierungen und Werkleitungen: Die Belliker entscheiden an der Urne nicht nur über das Budget 2021.

Strassensanierungen und Werkleitungen: Die Belliker entscheiden an der Urne nicht nur über das Budget 2021.

Severin Bigler

Wegen Corona sagen zahlreiche Gemeinden ihre Wintergmeinden ab und lassen über die wichtigsten Geschäfte an der Urne abstimmen. Während ähnlich grosse Dörfer, beispielsweise wie im Bezirk Zurzach, maximal zwei bis drei Vorlagen an die Urne bringen, sind es in Bellikon nicht weniger als fünf kommunale Vorlagen. Der Grund: Nicht nur die Wintergmeind fällt aus, bereits die Sommergemeindeversammlung hatte abgesagt werden müssen.

Grundsätzlich befürwortet der Kanton, die anstehenden Geschäfte an der Gemeindeversammlung zu beschliessen, wie das kantonale Departement Volkswirtschaft und Inneres in einer Information festhielt. Eine Versammlung abzusagen ist möglich, wenn kein genügend grosser Raum vorhanden ist oder ernsthafte Anzeichen bestehen, dass eine beträchtliche Anzahl Stimmberechtigter nicht teilnehmen kann.

Zwar verfügt Bellikon mit der Turnhalle über die nötige Infrastruktur und hat auch frühzeitig ein Schutzkonzept erstellt. Doch: «Den Ausschluss von Bevölkerungskreisen, insbesondere Risikogruppen, und somit die Hinderung an den demokratischen Rechten wollte man vermeiden», begründete der Gemeinderat die Absage der Wintergmeind. Der Schutz der Bevölkerung stehe an erster Stelle.

Welche Geschäfte sind dringlich, welche nicht?

Über jene Geschäfte, die keinen Aufschub zulassen, kann bei einer Absage der Gmeind an der Urne abgestimmt werden, hält der Kanton in seinem Schreiben fest. Die Gemeinde hat dabei einen Ermessensspielraum. Klar ist: Das Budget für das kommende Jahr und die Jahresrechnung 2019 gelten als dringlich, Kreditabrechnungen und die Genehmigung des Protokolls gehören nicht dazu.

In Bellikon kommen nebst dem Budget 2021 mit gleichbleibendem Steuerfuss von 89 Prozent und der Rechnung 2019 gleich drei weitere Geschäfte zur Abstimmung. «Aufgrund der erneuten Absage der Gemeindeversammlung haben wir uns entschieden, die aus unserer Sicht wichtigen Traktanden an die Urnenabstimmung zu bringen», sagt Frau Ammann Daniela Widmer (parteilos). Gleichzeitig wurden insgesamt sechs Traktanden auf nächsten Sommer verschoben, so eine Kreditabrechnung oder die Zusicherung des Gemeindebürgerrechts für zwei Personen.

Künten und Bellikon befinden über gleichen Kredit im November

Die Pensumerhöhung des Bauamts von heute 170 auf total 200 Stellenprozente erachtet der Gemeinderat hingegen als dringlich. Die Erhöhung war bereits an der abgesagten Sommergmeind traktandiert und sollte baldmöglichst umgesetzt werden. Die Erneuerung der Werkleitungen Kirchweg für den Abwasserverband Künten-Bellikon werde von der Nachbargemeinde organisiert, so Daniela Widmer. In Künten würden diverse Strassensanierungen anstehen. «Nach Abschluss des aktuellen Projekts wird umgehend mit der Sanierung des Kirchweges begonnen, sofern beide Gemeinden dem Verpflichtungskredit zustimmen.»

Der Gemeinderat Bellikon erachte es als sinnvoll und dringend notwendig, dass die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger der beiden Gemeinden im gleichen Monat über den Verpflichtungskredit abstimmen würden. Der Kredit über 965000 Franken für die Sanierung des Strassenabschnitts Im Neuacher inklusive Werkleitungen sei ebenfalls dringend, um weitere Kosten für Wasserleitungsbrüche vermeiden zu können.

Daniela Widmer und ihre Ratskollegen würden sich darauf freuen, bald wieder wie früher in der Turnhalle Bellikon beziehungsweise in der Waldhütte ohne Masken und Einschränkungen debattieren zu können. «Auch das Zusammensein nach der Versammlung ist eine schöne Tradition und mir persönlich sehr wichtig», sagt Widmer.