Botschaft
Wegen E-Mobilität – Regierung verzichtet auf zusätzliche Prüfhalle in Schafisheim

Die Sanierung der Prüfhalle des Strassenverkehrsamts ist dringend. Diese kommt. Doch auf eine zusätzliche geplante Prüfhalle verzichtet die Regierung nach heftiger Gegenwehr in der vorherigen Anhörung.

Mathias Küng
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Diese ursprünglich geplante zusätzliche Prüfhalle in Schafisheim kommt jetzt nicht.

Diese ursprünglich geplante zusätzliche Prüfhalle in Schafisheim kommt jetzt nicht.

ZVG

Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat mit einer Botschaft die Sanierung der bestehenden Prüfhalle des Strassenverkehrsamts. Nach der deutlichen Ablehnung in der Anhörung soll auf den Bau einer zusätzlichen Prüfhalle verzichtet werden. Dadurch reduziert sich der Verpflichtungskredit gegenüber dem ursprünglichen Betrag um 4,47 Millionen Franken auf 17,87 Millionen Franken.

Die Erneuerung der Prüfinfrastruktur des Strassenverkehrsamts wird damit auf die Sanierung der bestehenden Prüfhalle in Schafisheim beschränkt. Für die Aufrechterhaltung der Prüftätigkeit und die Weiterbeschäftigung der Verkehrsexperten während der Bauphase wurden laut Mitteilung temporäre Ersatzlösungen in Frick und Hendschiken gefunden.

Sanierungsbedarf ist bei den Parteien unbestritten

Die Rückmeldungen gerade der Parteien zeigten, dass der Sanierungsbedarf der bestehenden Prüfhalle unbestritten ist. Die Vorbehalte richteten sich gegen den Zusatzbau und die damit verbundene Kapazitätserhöhung sowie gegen die Reduktion des Prüfangebots in Wettingen.

In der Anhörung wurde geltend gemacht, dass mit der Zunahme neuer Fahrzeugtechnologien der Bedarf an Prüfkapazität nicht linear zum Fahrzeugbestand ansteigen werde. Aufgrund des technischen Fortschritts bei den Fahrzeugen, vor allem im Zusammenhang mit E-Mobilität, würden sich zudem die Prüfintervalle erhöhen und es sei mit weniger Prüfaufwand pro Fahrzeug zu rechnen. So argumentierte insbesondere Gewerbeverbandspräsident Benjamin Giezendanner.

Kapazitätsfrage wird im Laufe des Projekts erneut überprüft

Im Laufe des Projekts sollen die erforderlichen Kapazitäten erneut überprüft und bei Bedarf mehr Prüfungen bei Partnerbetrieben abgewickelt werden. Die Prüfstelle Wettingen wird in vollem Umfang weiterbetrieben.

Während die Kosten für die zusätzliche Prüfhalle entfallen, ergeben sich zusätzliche Aufwendungen für die temporären Lösungen. Zudem erhöhen sich die betrieblichen Aufwendungen des Strassenverkehrsamts während der Sanierung.

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