Läuft alles nach Plan, und sagen die Stimmbürger der vier Gemeinden Bözen, Effingen, Elfingen und Hornussen (BEEH) 2019/20 sowohl an der Gmeind wie später an der Urne Ja zur Fusion, könnte die neue Gemeinde am 1. Januar 2021 starten. Für eine erfolgreiche Fusion brauche es gute Argumente, die derzeit in den Workshops erarbeitet werden, Zustimmung von Herz und Kopf sowie eine günstige finanzielle Ausgangslage, betonte BEEH-Projektleiter Jean-Claude Kleiner am Dienstagabend in der Turnhalle Effingen, als der Finanzbericht den etwa 80 Workshop-Teilnehmern vorgestellt wurde.

Wie sich der Zusammenschluss auf das Portemonnaie der Bevölkerung in den BEEH-Gemeinden auswirken könnte, zeigte Christoph Brunner von der Beratungsfirma OBT AG auf. Als Finanzspezialist hat er mit Kleiner zusammen schon zahlreiche Fusionsprojekte in der Schweiz begleitet. Auf der Zahlenbasis von 2017 präsentierte Brunner die Struktur der neuen Gemeinde mit 2567 Einwohnern.

Geringe Steuerkraft pro Einwohner

Die Steuerkraft pro Einwohner würde sich neu auf 2060 Franken belaufen. «Dieser Wert liegt im hinteren Drittel der Aargauer Gemeinden», so Brunner. Dennoch beträgt das Nettovermögen der neuen Gemeinde 1873 Franken pro Person (inklusive Spezialfinanzierungen), was deutlich über dem Kantonsdurchschnitt von 630 Franken liegt. Brunner rechnet mit einem potenziellen Steuerfuss von 114%. Dies entspricht dem Steuersatz der Gemeinde Elfingen – dem tiefsten der vier Gemeinden. Den höchsten Steuerfuss hatte 2017 Hornussen mit 125%. In Effingen beträgt er 119% und in Bözen 118%.

Die Einkommens- und Vermögenssteuern machen insgesamt 93% der Steuereinnahmen aus. «So ist die Kontinuität viel höher als bei einem grossen Anteil an Aktiensteuern», hielt Brunner fest. Ausserdem stellt der Finanzausgleich, der von Jahr zu Jahr erheblich schwanken kann, in allen vier Gemeinden eine strukturelle Einnahme dar. Ebenfalls allen Partnern gemeinsam ist, dass grosser Investitionsbedarf (ohne Spezialfinanzierung) besteht. Die Rede ist von insgesamt 6,9 Millionen Franken für die Jahre 2018 bis 2024.

Kantonsbeiträge bei einer Fusion

Kommt die Fusion zustande, gibt es nach heutiger Gesetzgebung für die vier Gemeinden einen einmaligen Kantonsbeitrag von total 6,7 Millionen Franken, der frei verwendet werden kann. Zusätzlich wird der Finanzausgleich für die ersten acht Jahre des Zusammenschlusses garantiert. Dieser entspricht dem Durchschnitt der Gemeindeanteile der letzten drei Jahren vor der Fusion. Dieser Beitrag dient zur Überbrückung, bis die Synergien greifen, zum Schuldenabbau und zur Mitfinanzierung des vereinigungsbedingten Mehraufwands.

Christoph Brunner kommt unter Berücksichtigung des Kosteneinsparungspotenzials und der Mindereinnahmen durch den tieferen Steuerfuss zum Schluss, dass der Steuerfuss von 114% realistisch ist. Laut Projektleiter Kleiner zeigt die Erfahrung, dass vor allem in den Bereichen Behörden/Verwaltung Kostenreduktionen bis zu 400 000 Franken möglich sind: «Wir werden jeden Franken ausweisen, der sich einsparen lässt. Künftig braucht es nur noch eine statt vier Gemeinderatssitzungen und Homepages.» Über stille Reserven verfügt beispielsweise Bözen mit dem eigenen Elektrizitätswerk und Hornussen mit Bauland, das demnächst eingezont werden soll.

Noch viele offene Fragen

Bei einigen Gemeindefusionen falle der Finanzausgleich nach den garantierten acht Jahren weg, hielt Kleiner fest. Nicht so beim Projekt BEEH. Hier kann über die acht Jahre hinaus aufgrund der räumlich-strukturellen Gegebenheiten mit einem Finanzausgleich in ähnlicher Höhe gerechnet werden. Zu diesem Effekt trage die geringe Steuerkraft bei. Brunner bilanzierte: «Finanziell weist dieses Projekt eine der bisher klarsten Ausgangslagen auf für eine Fusion.» Im Aargau haben Kleiner und Brunner bisher zirka 15 Projekte begleitet, wovon nicht alle zu einer Fusion führten.

In acht Arbeitsgruppen setzten sich die Mitglieder mit Fragen zu Themen wie Jurapark, Kultur, Reitwegen und Jugendarbeit auseinander. Vieles ist noch offen. Unklar ist auch, wie die neue Gemeinde heissen würde und welches Wappen sie bekäme. Dazu findet im August eine Bevölkerungsumfrage statt. Klar ist, dass die Postleitzahlen und Adressen nicht ändern werden.