Brugg/Windisch

Bei der «Oase» fehlt die echte Mitsprache der Bevölkerung

Ziel des Projekts«Ostaargauer Strassenentwicklung» – der «Oase» – ist es, die Zentren Brugg und Baden vom Verkehr zu entlasten.

Ziel des Projekts«Ostaargauer Strassenentwicklung» – der «Oase» – ist es, die Zentren Brugg und Baden vom Verkehr zu entlasten.

Drei Grossräte stellen Fragen zur «Ostaargauer Strassenentwicklung», kurz «Oase»

Zwar sind die Vorschläge für die «Ostaargauer Strassenentwicklung» – kurz «Oase» – auf heftige Kritik gestossen im Grossen Rat im Sommer dieses Jahres. Trotz Vorbehalten beschloss schliesslich eine Zweidrittelmehrheit den Richtplaneintrag auf Stufe Zwischenergebnis. Im Raum Brugg/Windisch stehen zwei Varianten zur Diskussion: die «Nordumfahrung Windisch tief mit Spange Aufeld» sowie die «Südostumfahrung Windisch mit neuer Aarequerung».

«Dies, obwohl grosse Teile der Bevölkerung aufgrund der Beeinträchtigung von Naturschutz- und Wohngebieten die vorgeschlagenen Aarequerungen klar ablehnen», schreiben die Grossräte Robert Obrist (Grüne, Schinznach), Martin Brügger (SP, Brugg) sowie Jürg Baur (CVP, Brugg). Sie sind überzeugt, dass neue, kreative Ansätze nötig sind. Von zentraler Bedeutung sei eine echte Partizipation der Bevölkerung. Diese finde aber nicht statt. «Aktuell werden die Interessen der Bevölkerung von Behördenvertretungen wahrgenommen.»

Grosse Umbrüche zeichnen sich ab

Überdies sprechen die Grossräte von abenteuerlichen Projektvorschlägen durch den Regionalplanungsverband Brugg Regio, die in die Projektarbeit der kantonalen Verwaltung eingeflossen seien. Es werde eine Geheimniskrämerei gepflegt, die ihrem Verständnis einer direkten Demokratie widerspreche. Kurz: Die Vorgehensweise lässt nach ihrem Dafürhalten einige Fragen offen. Diese Woche haben sie eine Interpellation eingereicht und verlangen Antworten vom Regierungsrat.

Die Grossräte verweisen auf die Umbrüche, die sich in den nächsten Jahrzehnten im Bereich Mobilität abzeichnen. Sie erkundigen sich danach, ob der Regierungsrat in der Folge bereit sei, auf weitere Planungs- und Realisierungsmassnahmen von Umfahrungsprojekten im Raum Brugg-Windisch zu verzichten. Und, sollte er nicht gewillt sein diese Konsequenzen zu ziehen, ob er zumindest bereit sei, «in einem partizipativen Prozess mit der Bevölkerung einen Paradigmenwechsel für die anstehenden Probleme mit der ausufernden Mobilität auszuarbeiten». Dabei soll, halten die Grossräte fest, eine nachhaltige Siedlungsentwicklung im Vordergrund stehen.

Nur mit einer Untertunnelung

Weiter erwähnen sie die erst groben Kostenschätzungen, die eine zuverlässige Kosten-Wirksamkeits-Analyse erschweren. «Wir gehen davon aus, dass sich eine allfällig diskutable landschafts- und bevölkerungsverträgliche Lösung nur mit einer weitgehenden Untertunnelung der Aare und des Siedlungsgebiets realisieren lässt», führen sie aus und fragen: «Wird diese Haltung vom Regierungsrat geteilt?»

Zu guter Letzt möchten die Grossräte wissen, ab welchen Gesamtkosten eine Variante heute mangels Kostenwirksamkeit aus dem Planungsprozess eliminiert wird.

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