Bezirksgericht Brugg

Das Aufgebot blieb im Briefkasten liegen: Zivilschützer musste vor dem Richter antraben

Auch im Mai 2015 war die Hochwassersituation angespannt. Die Beaver-Schläuche – ein mobiler Unwetter- und Hochwasserschutz – wurden ausgelegt.

Auch im Mai 2015 war die Hochwassersituation angespannt. Die Beaver-Schläuche – ein mobiler Unwetter- und Hochwasserschutz – wurden ausgelegt.

Ein 33-jähriger Zivilschützer hat den Dienst nicht angetreten – jetzt musste er vor Bezirksgericht erscheinen.

Die Hochwassersituation spitzte sich zu im Raum Brugg, die Zivilschützer wurden kurzfristig für einen Einsatz aufgeboten. Benjamin (Name geändert) trat seinen Dienst allerdings nicht an – und musste sich deshalb vor Bezirksgericht Brugg verantworten. Zur Last gelegt wurden ihm Widerhandlung gegen das Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetz. Laut Anklageschrift hat er vorsätzlich einem Aufgebot nicht Folge geleistet, allenfalls habe er fahrlässig gehandelt. Die Staatsanwaltschaft beantragte eine bedingte Geldstrafe von 10 Tagessätzen à 140 Franken sowie eine Busse von 400 Franken.

Der 33-Jährige aus dem Bezirk erschien in olivgrünem T-Shirt, dunkler Hose und Turnschuhen vor Einzelrichterin Gabriele Kerkhoven. Auf ihre Fragen gab er ruhig und eher knapp Antwort. Er sei seit rund 13 Jahren im Zivilschutz, führte er aus. In den bisher meist zweitägigen Einsätzen hätte er praktische Übungen absolviert, Wanderwege oder auch einmal einen Schulhaus-Spielplatz erstellt. Informiert über die Einsätze worden sei er jeweils 8 bis 10 Monate im Vorfeld per Brief, rund einen Monat vor Dienstantritt sei das Aufgebot eingetroffen. Zu kurzfristigen Einsätzen – solche sind möglich bei Katastrophen und Notlagen – sei es noch nie gekommen.

Bis im Januar des letzten Jahres. Einrücken müssen hätte Benjamin an einem Donnerstagmorgen, das Aufgebot hatte er Anfang der Woche im Briefkasten. Wo es allerdings liegen blieb. Gemäss Anklageschrift hätte der Beschuldigte angesichts von Wetterlage und Medieninformationen damit rechnen müssen, dass er aufgrund des befürchteten Hochwassers aufgeboten werden kann. Er habe zudem nicht sichergestellt, dass er für die Aufgebotsstelle erreichbar war. Diese war nicht im Besitz der aktuellen Mobiltelefonnummer.

Noch nie Probleme gehabt

Dass er sich der Wettersituation bewusst war, stellte Benjamin nicht in Abrede. Er habe gesehen, dass es viel Wasser geben könne. Dass er aber für einen kurzfristigen Einsatz aufgeboten werden kann, war ihm nicht bewusst. Denn dann hätte er in den vergangenen Jahren ebenfalls schon einrücken müssen. Die Post habe er, hielt er nach kurzem Überlegen fest, in besagter Woche erst am Freitagabend aus dem Briefkasten genommen. Diesen leere er jeweils alle vier bis fünf Tage. Probleme habe er deswegen bis anhin nie gehabt, etwas verpasst auch nicht, antwortete er auf die entsprechende Frage von Gerichtspräsidentin Kerkhoven. Hätte er das Zivilschutz-Aufgebot gesehen, wäre er eingerückt, versicherte er. Dies wäre mit grösster Wahrscheinlichkeit auch vom Arbeitgeber aus möglich gewesen.

Ebenfalls bestritt Benjamin nicht, dass er nicht erreichbar war. Die Liste mit den Telefonnummern aller Dienstpflichtigen sei jeweils bei Einsätzen oder Ausbildungen aktualisiert worden. Er habe seinerzeit seine Geschäftsnummer angegeben. Dieses Mobilitelefon funktioniere seit Ende 2017 nicht mehr. Den Anruf auf das Festnetz habe er offenbar nicht gehört, die E-Mails rufe er nicht regelmässig ab.

Einen Beweis gibt es nicht

Sein Verteidiger Ernst Kistler, Brugg, hegte Zweifel an den Ausführungen der Staatsanwaltschaft. Es gebe keine Beweise. Weder habe es sich bei der Wetterlage vor einem Jahr um einen Katastrophenfall gehandelt – es sei nichts Aussergewöhnliches vorgefallen – noch habe der Beschuldigte ein kurzfristiges Aufgebot erwarten müssen. Sowieso sei nicht sicher, dass er von solchen Einsätzen wusste. Denn über die Pflichten werde informiert bei der Grundausbildung. Woher aber weiss der Kommandant, frage der Verteidiger, dass der Beschuldigte diese Theorie auch genossen hat? Schleierhaft sei ebenfalls, warum nicht versucht wurde, den Beschuldigten am Arbeitsplatz zu erreichen.

Es sei Sache des Chefs, zu informieren über die Rechte und Pflichten, er habe versagt, wolle die Schuld abschieben und der Dienstpflichtige müsse es ausbaden, fuhr Kistler fort. Er sprach von einem eindeutigen Führungsfehler und forderte einen Freispruch.

Auch das Gericht kam zum Schluss, dass der Beschuldigte weder vorsätzlich noch fahrlässig gehandelt hat oder die Sorgfaltspflicht verletzte. Die Darstellung, dass er das Aufgebot zu spät zur Kenntnis nahm und gar nicht habe einrücken können, sei glaubhaft. Ebenfalls gebe es keinen Beweis dafür, dass der Beschuldigte über seine Pflichten genügend aufgeklärt wurde. Er wurde von Schuld und Strafe freigesprochen.

Autor

Michael Hunziker

Michael Hunziker

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