Anfang Jahr hat der Brugger Einwohnerrat eine Spezialkommission ins Leben gerufen. Diese soll die komplexe Gesamtrevision der Bau- und Nutzungsordnung (BNO) «Raum Brugg Windisch» für die Beschlussfassung an der Einwohnerratssitzung im Herbst vorbereiten.

Nun steht fest: Das ambitionierte Ziel, die BNO bereits im September im Stadtparlament zu behandeln, kann nicht eingehalten werden. Die Brugger Einwohnerratssitzung am 6. September entfällt.

Titus Meier, FDP-Einwohnerrat und Vorsitzender der BNO-Spezialkommission, sagt zu den Gründen für die Verzögerung: «Für die Vorbehandlung wurde eine elfköpfige Kommission gewählt, in der die Parteien nach ihrer Sitzzahl anteilmässig vertreten sind.»

Daraus ergebe sich, dass Sitzungstermine gefunden werden müssen, an denen alle – inklusive die zugezogenen Fachleute – teilnehmen können. Gleichzeitig müsse der Sitzungsrhythmus auf die Arbeit in den Fraktionen und die Abklärungen von auftauchenden Fragen abgestimmt werden.

Mitglieder müssen sich mit ihrer Fraktion austauschen

Durch die Arbeit der Spezialkommission soll vermieden werden, dass bei der Beratung im Einwohnerrat Anträge gestellt werden, auf die man nicht vorbereitet ist. Deshalb ist es laut Titus Meier für die Kommission wichtig, dass sich die Mitglieder mit ihren Fraktionen austauschen können. Und das benötigt eben Zeit.

In einer ersten Phase mussten sich die Kommissionsmitglieder zuerst in die Unterlagen einlesen. Die vielen gesammelten Fragen, darunter auch Anliegen aus der Bevölkerung, wurden danach durch die Verwaltung bearbeitet und beantwortet.

Auf der Basis der Antworten haben alle Fraktionen in einer zweiten Phase ihre Anträge eingereicht und den anderen kurz vorgestellt. Parallel zur weiteren Besprechung in den Fraktionen haben die Lokalpolitiker Fachleute eingeladen, um einzelne Aspekte etwas genauer auszuführen.

Nachdem die einzelnen Fraktionen die Anträge behandelt haben, befindet sich die BNO-Spezialkommission nun in der fünften und letzten Phase. In dieser geht es laut Titus Meier einerseits darum, abzuklären, ob die Anträge, die eine Mehrheit gefunden haben, rechtlich zulässig sind und ob sie als wesentliche oder unwesentliche Anträge zu gelten haben. Andererseits werde geprüft, welche unterlegenen Anträge im Plenum als Minderheitsanträge noch einmal gestellt werden sollten. Um die Vorbehandlung abzuschliessen, benötige die Spezialkommission, die dazwischen an einem Termin auch noch das Altstadtreglement beraten hat, voraussichtlich noch eine Sitzung im August.

Einwohnerrat plant zwei zusätzliche Sitzungen ein

Titus Meier geht davon aus, dass die BNO-Gesamtrevision im November in den Brugger Einwohnerrat kommt. Diese Zeit braucht es, um die entsprechenden Berichte zu verfassen und zu versenden. «Es sollen zwei Sitzungen zusätzlich eingeplant werden, wobei die zweite nur als Reserve freizuhalten ist», sagt der FDPler.

Während der Entscheid in Brugg bevorsteht, hat der Einwohnerrat Windisch die Nutzungsplanung Windisch im November 2018 gutgeheissen. Die drei Rückweisungen (unter anderem das Hochhauskonzept) werden vom Gemeinderat für eine zweite Lesung aufbereitet.