Über die Entlassungen im Haus Eigenamt haben sich ehemalige Mitglieder des Vereinsvorstands, der Baukommission oder der Gemeinderäte erstaunt und besorgt gezeigt. In einem offenen Brief an den Vorstand des Altersheimvereins (az vom 28. Februar) baten sie deshalb um die Beantwortung von mehreren Fragen.

Acht Entlassungen im Altersheim Eigenamt: Eine Mitarbeiterin erzählt.

Acht Entlassungen im Altersheim Eigenamt: Eine Mitarbeiterin erzählt.

Im Namen des Altersheimvereins Eigenamt liefert Präsident Tobias Kull schriftlich Antworten, «soweit das in der aktuellen Situation überhaupt möglich und rechtlich zulässig ist». Zur Frage, ob es in der Kompetenz des Vorstands liegt, Mitarbeiter zu entlassen, ist gemäss dem Präsidenten klar definiert, dass der Vereinsvorstand das oberste geschäftsleitende Organ des Vereins ist. «Somit kann festgehalten werden, dass der Vorstand berechtigt war und ist, Kündigungen auszusprechen.»

Gewisse Mitarbeitende hätten mehrfach mündlich geäussert, dass der Entscheid des Vorstands, einen neuen, allein verantwortlichen Geschäftsführer einzustellen, nicht akzeptiert werde, fährt der Präsident fort. Diese Verweigerungshaltung sei auch noch in mehreren Schreiben festgehalten worden. Damit hätten die Verfasser die arbeitsrechtliche Treuepflicht und ihre arbeitsrechtliche Geheimhaltungspflicht «aufs Gröbste» verletzt.

Altersheim-Streit in Lupfig: Darum hatte Fredi Bärtschi hat genug vom Vorstand (Tele-M1-Bericht vom März 2015).

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Konkret zu den Verfehlungen einzelner Mitarbeitenden könne und dürfe sich der Vorstand in der jetzigen Situation nicht äussern. «Wenn sich jedoch Mitarbeiter anmassen, in derartigen Fragen die Entscheidungskompetenz des Vorstands zu hinterfragen, ja sogar ausdrücklich und noch dazu nach aussen gegen diese zu opponieren, so stellt dies den Vereinsvorstand als oberstes operatives Geschäftsleitungsorgan vor nahezu unlösbare Probleme.»

Standards sind sichergestellt

Zu grundsätzlichen konzeptionellen und strategischen Fragen im Haus Eigenamt existieren schriftliche Dokumente, schreibt der Vorstand zum Thema «Gesamtstrategie». Die Beschlüsse des Vereinsvorstands als oberstes Geschäftsleitungsorgan seien von den Mitarbeitern umzusetzen. «Dies gilt unabhängig davon, ob die konzeptionellen Grundlagen dieser Beschlüsse in schriftlicher Form festgehalten wurden oder nicht.»

Der Vorstand habe «aufgrund der sehr deutlichen und auch nach aussen hin signalisierten Oppositionshaltung» die Befürchtung gehabt, dass ein weiteres Zusammenarbeiten mit diesen Mitarbeitern während der Kündigungsfrist die schwierige Situation auf Kosten der Bewohnerinnen und Bewohner des Pflegeheims verschärft hätte, ist zum Stichwort «sofortige Freistellung» festgehalten. Es seien daher «rechtzeitig und selbstverständlich noch vor Aussprechung der Kündigungen» Bemühungen unternommen worden, die notwendigen Massnahmen zu treffen, damit der Betrieb sichergestellt werden könne. «Die vergangenen Tage und insbesondere auch die Inspektion des kantonalen Departements für Gesundheit und Soziales sorgen dafür, dass die Standards sichergestellt sind und angewendet werden.»

Korrekt sei, dass der Vorstand den Wunsch hatte, die Belegschaft – vertreten durch einen Ausschuss – bezüglich gewisser Entscheidungen anzuhören. Aber: «Einen Personalausschuss oder Mitarbeiterrat, wie dies nun behauptet wird, hat es jedoch nie gegeben. Der Vorstand hat nie einen derartigen Personalausschuss gewählt und auch die Belegschaft hat nie derartige Wahlen durchgeführt.» Anders gesagt: Die Kündigungen mit Freistellung hätten daher nichts mit der Zugehörigkeit zu einem formell bestellten Gremium zu tun, weil es ein solches Gremium gar nie gegeben habe.

Selbstverständlich habe es indes einen Zusammenhang zwischen den ausgesprochenen Kündigungen und dem Arbeitsbeginn des neuen Geschäftsführers gegeben. «Denn damit wurde das in der Geschäftsleitung bestehende Vakuum aufgefüllt.»

Einstimmiger Entscheid

Zur Frage, ob der der Entlassungsentscheid einstimmig fiel und ob überhaupt alle Mitglieder informiert waren, schreibt der Vorstand: «Zur fraglichen Vorstandssitzung wurde ordnungsgemäss eingeladen und sämtliche Traktanden wurden mit der Einladung bekannt gegeben. Ein Vorstandsmitglied hat an dieser Sitzung verspätet und nur telefonisch teilgenommen. Zuvor waren beim Traktandum Kündigungen vier Vorstandsmitglieder an der Sitzung anwesend. Sie haben einstimmig für die Kündigungen und Freistellungen gestimmt.»

Sowohl gegenüber den Trägergemeinden als auch gegenüber der Presse und den Bewohnern habe der Vorstand die Kündigungen und die damit einhergehenden Freistellungen «nachvollziehbar und so präzise wie möglich begründet». Zu einzelnen Fällen habe er sich in seiner Begründung gar nicht konkret äussern dürfen, «er hätte ansonsten seine Geheimhaltungspflicht zum Nachteil der betroffenen Mitarbeiter verletzt». Die heftigen Reaktionen sind laut Vorstand «vor allem der Tatsache geschuldet, dass die betroffenen Mitarbeiter weiterhin nicht einsehen wollen, dass die Kündigungen zurecht erfolgt sind, und vor allem, dass der Vorstand gar keine andere Wahl hatte».

Eine vorgängige Information der Gemeinderäte aller Trägergemeinden hätte gemäss Vorstand nur dann Sinn gemacht, wenn man über jeden einzelnen Fall ganz konkret hätte informieren können.

Richtig sei, dass die ausgesprochenen Kündigungen zu gewissen Personalmehrkosten führen werden, räumt der Vorstand ein. «Diese Personalkosten können zum heutigen Zeitpunkt noch nicht exakt beziffert werden.» Es sei jedoch ebenfalls zu bedenken, dass im Jahr 2014 im Altersheim Eigenamt insgesamt 35 Personalmutationen stattgefunden haben, dies bei einem Personalbestand von insgesamt rund 100 Personen. «Das ist eine sehr beträchtliche Fluktuationsrate und sie hat sich unter der Führung zweier mittlerweile entlassener Geschäftsleitungsmitglieder ereignet.»