Birrhard

Nimmt der Planungsverband die Bedenken zu wenig ernst? Geplanter Kiesabbau wirft Fragen auf

Am Standort Steibode ist ein kombiniertes Materialabbau- und Deponiegebiet geplant.

Am Standort Steibode ist ein kombiniertes Materialabbau- und Deponiegebiet geplant.

SP-Grossrat Martin Brügger aus Brugg befasst sich kritisch mit dem Projekt «Steibode» in Birrhard und der Rolle des Planungsverbands Brugg Regio.

Die Pläne für ein kombiniertes Materialabbau- und Deponiegebiet Steibode in Birrhard spalten die Gemüter. Nicht von allen wird der Bedarf als gegeben erachtet. Ein Initiativteam kämpft gar mit einem Initiativbegehren gegen den Kiesabbau.

Das Gebiet zwischen Autobahn und Reuss soll als Standort für eine regionale Deponie für unverschmutztes Aushubmaterial sowie als Materialabbaugebiet in den kantonalen Richtplan aufgenommen werden. Heute liegt das Areal mit einer Fläche von rund 11,5 Hektaren in der Landwirtschaftszone.

Vermutet wird gemäss einer Grobschätzung ein Kiesvolumen von total etwa 2,2 bis 2,6 Mio. Kubikmeter. Die Zeitdauer für den Kiesabbau beträgt voraussichtlich 15 bis 17 Jahre. Ab 2026 soll – weitgehend parallel – die Auffüllung erfolgen während rund 21 Jahren inklusive Überhöhung. Für das Vorhaben verantwortlich ist die Firma Terractus AG, ein Zusammenschluss regionaler Unternehmungen aus dem Bereich Aushubablagerung und Kiesgewinnung.

Eine der grössten Dichten an Kiesgruben in der Schweiz

Seit Jahren intensiv mit Richtplangeschäften setzt sich Martin Brügger auseinander, SP-Grossrat aus Brugg und Mitglied der Grossratskommission Umwelt, Bau, Verkehr und Raumordnung (UBV). Hunderte Seiten Planungsberichte sowie umfangreiche weitere Unterlagen hat er gelesen. Solches Studium aller Aspekte gehört für ihn zu einer guten Vorbereitung.

Brügger hat grundsätzlich nichts gegen einen Kiesabbau. Wenn aber der Bedarf in der Region nicht klar nachgewiesen sei, dann müsse genau hingeschaut werden, ob und wie weit alle Rahmenbedingungen und Umweltfaktoren wie Transportwege einen neuen Deponiestandort mit allen Nachteilen für die örtliche Bevölkerung rechtfertigen. «Der Aargau hat wohl die höchste Kiesgruben- und Deponiedichte der Schweiz und innerhalb des Kantons hat der Bezirk Brugg besonders viele Standorte, wo Fruchtfolgeflächen oder anderes Landwirtschaftsland für den Kiesabbau und als Deponien genutzt werden.» Es dürfe nicht das Ziel sein, Deponiematerial aus umliegenden Kantonen und Regionen in den Aargau «zu importieren», so Brügger.

Kritisch sieht er beim Projekt in Birrhard die Rolle des Planungsverbands Brugg Regio. Dieser hatte eine Arbeitsgruppe eingesetzt und eine Standortevaluation vorgenommen – in Zusammenarbeit mit der Terractus AG und unter Einbezug einer Vertretung des Kantons.

Für Brügger ist nicht verwunderlich, dass sich Anwohner in Birrhard vor den Kopf gestossen fühlen, wenn ein Planungsverband ein solches Projekt vorantreibt, ohne die Bedenken ernst zu nehmen. Ein Planungsverband müsse umsichtig und unter rechtzeitigem Miteinbezug der örtlichen Bevölkerung sowie der demokratisch gewählten Organe transparent wirken. Im Fall von Birrhard, fügt der SP-Grossrat an, sei im zugetragen worden, dass die «Überhöhung» des Geländes mit Deponiematerial als Lärmschutzwand für einen kommenden Ausbau der Autobahn begrüsst werde.

Brügger erinnert daran, dass der Planungsverband Brugg Regio sowie dieselbe Firma vor nicht allzu langer Zeit bereits eine Deponie zwischen Brugg und Villnachern planten. Er spricht von einem unsinnigen Vorhaben, das die wertvolle Landschaft verändert hätte. Ein Planungsverband dürfe nicht «selbstherrlich und unkritisch» solche Pläne befürworten, ohne dass entsprechende Aufträge des Kantons hinterfragt werden.

Dies gelte, gibt Brügger zu bedenken, auch bei anderen Grossprojekten, wie beispielsweise dem Regionalen Gesamtverkehrskonzept Ostaargau (Oase) oder den Agglomerationsprogrammen. Ein Regionalplanungsverband, fährt der SP-Grossrat fort, habe oft Jahre Informationsvorsprung, ohne dass die örtlichen, demokratisch legitimierten Gremien wie die Gemeindeversammlungen oder die Einwohnerräte etwas zu sagen hätten. «Da wird unter Ausschluss der Öffentlichkeit geplant und vorgespurt und viel später werden Tatsachen präsentiert.»

Einladung für Besprechung nimmt er gerne an

Richtplanänderungen werden anschliessend im Grossen Rat beschlossen, wenn sie vorgängig durch die Grossratskommission Umwelt, Bau, Verkehr und Raumordnung (UBV) besprochen wurden. Diverse Projekte wurden auch schon vom Kanton gestoppt wie zum Beispiel im oberen Fricktal, so Brügger.

Im Fall Birrhard ist der SP-Grossrat gespannt, zu welchem Schluss der Regierungsrat nach der Anhörung kommt. Brügger selber will sich vor der Besprechung in der Kommission UBV nochmals danach erkundigen, wie die Situation in der Gemeinde ist. Zudem habe er eine freundliche Einladung zu einer Besprechung mit einem der Unternehmer erhalten, der das Projekt «Steibode» realisieren wolle. Diese werde er gerne annehmen. «Den Unternehmern attestiere ich ein seriöses Vorgehen. Am Planungsbericht gibt es aus meiner Sicht nichts auszusetzen.»

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Autor

Michael Hunziker

Michael Hunziker

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