Die drei Abwasserverbände Brugg-Birrfeld, Sammelkanal Birrfeld und Untersiggenthal/ Turgi sollen per 1. Januar 2019 zu einem Verband zusammengeschlossen werden. Die Abwasserverbände wurden in der Vergangenheit gegründet, um die gesetzlichen Aufgaben im Abwasserbereich zu erfüllen. Über den Zusammenschluss stimmen die betroffenen Kommunen im November an ihren Gemeindeversammlungen ab, der Einwohnerrat Brugg – die Stadt Brugg ist Mitglied in den beiden Verbänden Brugg-Birrfeld und Sammelkanal Birrfeld – berät an der Sitzung vom 19. Oktober darüber. Der Windischer Einwohnerrat wird sich Ende Oktober des Themas annehmen.

Eine Trennung der Organisation der Abwassersammlung und der Wasserreinigung sei heute nicht mehr sinnvoll, heisst es in der Einwohnerratsbotschaft. Eine zentrale Steuerung der Sammel- und Reinigungsanlagen sei elementar, um diese Aufgaben optimal umsetzen zu können. Im Weiteren seien die meisten Delegierten der Gemeinden im Vorstand der beiden Verbände Brugg-Birrfeld und Sammelkanal Birrfeld. «Trotzdem müssen Beschlüsse in separaten Sitzungen gefasst werden, da jeder Verband eine eigene öffentlich-rechtliche Körperschaft darstellt.»

Satzungen sind veraltet

Weiter müssen die Satzungen des Verbands Sammelkanal Birrfeld sowieso dringend aktualisiert werden. Insbesondere der Kostenteiler stimme mit den heutigen Verhältnissen nicht mehr überein. Ähnlich verhält es sich beim Abwasserverband Kläranlage Brugg-Birrfeld, heute ARA Wasserschloss genannt.

Klärungsbedarf gibt es auch beim Abwasserverband Untersiggenthal/Turgi. Dieser ist seit dem Anschluss an die ARA Wasserschloss nur noch für das Sammeln des Schmutzwassers zuständig. «Eine Weiterführung dieses Verbands ist nicht sinnvoll», heisst es in der Botschaft. Eine vollständige Integration der beiden Gemeinden in einen gemeinsamen Verband mit den anderen Gemeinden sei daher angezeigt.

Mit dem Zusammenschlussprojekt der drei Verbände zu einem soll erstens eine einfachere Organisation erreicht werden. Zweitens kann so der Kostenteiler für das Sammeln angepasst werden und drittens können die Satzungen so bereinigt werden, dass sie den heutigen Verhältnissen und zukünftigen Ansprüchen entsprechen.

Mehr Macht für den Vorstand

Mit den neuen Satzungen hat der Vorstand die Möglichkeit, Abwasserbauwerke der Gemeinden in das Eigentum des Verbands zu übernehmen. So wird das Pumpwerk Auhof von der Stadt Brugg sowie das Pumpwerk Unterau vom Abwasserverband Untersiggenthal/Turgi übernommen. Eine weitere Änderung ist, dass ein Initiativbegehren von einem Viertel der Gemeinderäte oder 10 Prozent der Stimmberechtigten eingereicht werden kann. Bisher lag dieser Wert bei 5 Prozent. Zudem erhält der Vorstand die Kompetenz, die Satzungen und das Kostenteilerreglement bei Bedarf anzupassen. Bisher mussten die Satzungsänderungen von den Einwohnerräten bzw. den Gemeindeversammlungen der Verbandsgemeinden beschlossen werden.

Keine Änderung ist vorgesehen für den Kostenteiler der Abwasserreinigung. Allerdings braucht es eine Lösung für den Kostenteiler für die Aufgabe des Sammelns. «Ein einziger Kostenteiler für sämtliche Aufgaben des Abwasserverbands Wasserschloss wäre die einfachste Lösung», heisst es. «Es zeigte sich jedoch, dass dieser Ansatz nicht zielführend ist.» Der Kostenteiler wäre nicht verursachergerecht und andererseits werde die Aufgabe Sammeln für und durch die einzelnen Gemeinden sehr unterschiedlich erfüllt. Die pragmatische Lösung ist, dass separate Kostenteiler festgelegt werden. «Somit können die Gemeinden verursachergerecht an den Kosten der einzelnen Kostenstellen beteiligt werden», schreibt der Brugger Stadtrat.

Für Brugg bedeuten die Zusammenführung der Verbände und die neue Aufteilung der Kosten für die Spezialfinanzierung Abwasser bezüglich Finanzen praktisch ein Nullsummenspiel. Für Windisch steigen die Kosten um rund 15 500 Franken oder 2 Prozent auf 777 324 Franken jährlich.