Wohlen
Asyldebatte liegt vorläufig auf Eis

Im Einwohnerrat am Montagabend wollte die SVP eigentlich das Thema Asyl ansprechen – es kam anders.

Dominic Kobelt
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Edi Brunner, Fraktionspräsident der SVP, verpasste die Antwort zur Anfrage betreffend 80 neuer Asylangen in Wohlen.

Edi Brunner, Fraktionspräsident der SVP, verpasste die Antwort zur Anfrage betreffend 80 neuer Asylangen in Wohlen.

Der Montagabend verlief etwas unglücklich für Edi Brunner, Fraktionspräsident der SVP. Er war an der Sitzung des Handwerker- und Gewerbevereins Wohlen und traf um 19.45 Uhr im Casino ein – da war die Sitzung bereits vorbei. Dabei war auch die Antwort zur Anfrage betreffend 80 neuer Asylanten in Wohlen behandelt worden. Insgesamt 19 Fragen hatte die SVP im Vorfeld dem Gemeinderat gestellt.

Keine Unterstützung für die SVP

Roland Vogt (SVP) beantragte im Einwohnerrat, das Geschäft auf die nächste Ratssitzung zu verschieben, was aber nur von der eigenen Fraktion unterstützt wurde. Deshalb verzichtete die SVP auch auf eine Diskussion.

Brunner ist mit der Antwort des Gemeinderats indes nur teilweise zufrieden: «Gewisse Antworten sind richtig. Mich stört aber, dass es nach wir vor heisst, zusätzliche Asylanten hätten keine Kostenfolge», erklärt Brunner. «Gleichzeitig ist aber auch davon die Rede, dass die Regionalpolizei für die Sicherheit mitverantwortlich ist – das kostet uns auch wieder Geld.» Grundsätzlich sei man aber nicht gegen Asylanten, so Brunner. «Wir stehen zur humanitären Tradition der Schweiz.»

An den Antworten des Gemeinderats kritisiert er weiter, dass zwar von tragfähigen Lösungen die Rede sei, aber nicht genau ausgeführt werde, wie diese aussehen sollen. «Zudem musste der Einwohnerrat vieles aus der Presse erfahren, wir hätten uns eine rasche und transparente Orientierung gewünscht.»

Wie weiter?

Vorerst unternimmt die SVP keine weiteren Schritte. «Das Thema ist auf Eis gelegt. Vom Kanton ist noch kein Baugesuch eingegangen, solange nichts passiert, warten wir ab», erklärt Brunner. Auf Intervention von Einwohnerrat Jean-Pierre Gallati (SVP) hatte der Kanton die Notwendigkeit einer Baubewilligung abgeklärt und ist zum Schluss gelangt, dass ein Baubewilligungsverfahren nötig sei.

Dass es zu keiner Diskussion im Einwohnerrat kam, sieht Edi Brunner mit gemischten Gefühlen. «Die SVP hatte im Dezember die Antwort zur Anfrage zu den vielen Wechseln auf der Bauverwaltung erhalten; da griff niemand in die Diskussion ein – hier wäre es wohl gleich herausgekommen», sagt Brunner. Er übt sich aber auch in Selbstkritik: «Wir haben wohl zu viele Fragen gestellt. Das nächste Mal konzentrieren wir uns auf die Kernfragen, dann ist die Chance auf eine Diskussion vielleicht höher.»Die Fragen seien halt zum Teil unangenehm, trotzdem dürfe man sich nicht vor der Beantwortung drücken, so der Fraktionschef der SVP.