In Arni sind Unterschriften gesammelt worden. Es geht darum, gegen den Beschluss der Gemeindeversammlung vom 15. November das Referendum zu ergreifen. Damals stimmten fast zwei Drittel der 187 Anwesenden dem Antrag des Gemeinderates zu, auf dem Gemeindegebiet von Arni, mit Ausnahme der Kantonsstrassen, ein generelles Tempolimit von 30 km/h einzuführen. «Das Thema beschäftigte uns schon länger», sagt der für das Geschäft zuständige Gemeinderat, David Frei. «Anfang Jahr haben wir es im Gemeinderat besprochen und kamen zur Überzeugung, dass das grundsätzlich eine gute Sache wäre.» So wurden die Initianten des Vorstosses beauftragt, in sämtlichen Quartieren Unterschriften zu sammeln, die zur Bestätigung des Bedürfnisses dienen sollten. «Mindestens 10% der Stimmberechtigten mussten dazu Ja sagen», erklärt Frei, «was 130 Unterschriften entsprach. Gesammelt wurden aber 260. Also hat der Gemeinderat beschlossen, das Geschäft vor die Gemeindeversammlung zu bringen.»

50 km/h sind zu riskant

Die Begründungen des Gemeinderates haben die Versammlungsteilnehmer überzeugt. Die Signalisation «Freiwillig 30» zeigte nicht den gewünschten Effekt. Die Autofahrer brausten zu 85% mit deutlich höheren Geschwindigkeiten durch die Wohngebiete. In Quartieren sei eine Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h zu riskant. Bauliche Massnahmen zur Entschleunigung des Verkehrs seien zu teuer, erhöhten das Gefahrenpotenzial und seien Behinderungen für den Strassenunterhalt. Frei präsentierte alle Fakten zur Einführung von Tempo 30 auf den Gemeindestrassen, inklusive Kosten und Vorgehensprozess. «Grundsätzlich liegen die Gemeindestrassen ja in der Kompetenz des Gemeinderates», hält Frei fest, «aber das Geld für den Verpflichtungskredit muss ja dann doch das Volk sprechen. Ich wollte also sicher sein, dass die Einwohner hinter dem Projekt stehen.»

Die Teilnehmer der Wintergemeinde sagten Ja zum Verpflichtungskredit von 51 000 Franken. Weil für eine abschliessende Beschlussfassung aber zu wenige Stimmbürger anwesend waren, unterlag ihr Entscheid dem fakultativen Referendum. Von diesem wird nun Gebrauch gemacht, denn nicht alle Arner sind mit dem Beschluss der Gemeindeversammlung einverstanden. «Das erstaunt mich nicht», meint Frei, «denn es handelt sich hier schon um ein Thema, das Emotionen weckt.» Gemeindeschreiber Marco Widmer hat diverse Stimmen gehört: «Einige wollen sich einfach dagegen wehren, dass wir uns mit zusätzlichen Vorschriften noch mehr selber regulieren. Sie sind der Meinung, das brauche es nicht, nur wegen ein paar wenigen.»

Urnenabstimmung: 10. Februar

David Frei hält nach wie vor daran fest, dass Tempo 30 auf den Gemeindestrassen zu mehr Lebensqualität in ganz Arni führt. Er erwähnt bei dieser Gelegenheit auch, dass spielen auf Quartierstrassen von Gesetzes wegen erlaubt wäre: «Strassenraum ist Aussenraum ist Lebensraum», betont er, «aber ob das in Arni so sein soll, darüber muss das Volk nun abstimmen.» Denn die Referendumsfrist würde noch bis zum 24. Dezember dauern, doch schon heute sind über 300 Unterschriften eingegangen, nötig wären 255. Das Datum der Urnenabstimmung wurde auf Sonntag, 10. Februar, festgesetzt.