Wohlen

Wenn der Einwohnerrat nicht tagt: Wie in Wohlen trotz Coronakrise regiert wird

«Natürlich wird Wohlen weiter regiert.» Arsène Perroud, Gemeindeammann Wohlen

«Natürlich wird Wohlen weiter regiert.» Arsène Perroud, Gemeindeammann Wohlen

Während der Coronakrise eine Gemeinde zu führen, ist schwierig. Das Beispiel Wohlen zeigt, wie es trotzdem geht.

Der Wohler Einwohnerrat hat Zwangspause, die für den 20.April geplante Sitzung ist abgesagt. Auch Kommissionen und Parteien können sich nicht treffen, um über anstehende Geschäfte zu beraten. Wie wird Wohlen unter der Coronakrise regiert? Gar nicht? Oder kann der Gemeinderat den Einwohnerrat jetzt einfach ausbremsen?

«Natürlich wird Wohlen weiter regiert. Wir können nicht die Hände in den Schoss legen, bis die Krise vorbei ist», sagt Gemeindeammann Arsène Perroud. Es sei aber klar, dass gewisse Sachen warten müssten. Der Kredit für die Umbauarbeiten an der Wilstrasse 57 zum Beispiel, wo man Raum für die neue regionale Zivilschutzorganisation schaffen will. «Dort möchten wir vorwärts machen, aber dieses Geschäft lässt sich verschieben», sagt Perroud.

Schulraumkredit allenfalls in eigener Kompetenz

Anders verhalte es sich mit dem anstehenden Nachtragskredit für die Miete von zusätzlichem Schulraum: «Wir brauchen bis Schuljahresbeginn im August – unter anderem – Raum für eine zusätzliche Kindergartenabteilung. Das pressiert. Deshalb zieht der Gemeinderat in Betracht, den Kredit in eigener Kompetenz zu beschliessen.» Er könnte sich in der aktuellen Situation auf den Paragrafen 90d im Aargauer Gemeindegesetz berufen. Dort steht: «Erträgt eine Ausgabe, für die im Budget kein oder kein ausreichender Kredit bewilligt ist, keinen Aufschub, kann der Gemeinderat sie tätigen. Die Finanzkommission ist über die dringenden Ausgaben zu informieren.»

«Selbstverständlich», erklärt Perroud, «beruft sich der Gemeinderat nicht einfach auf diesen Paragrafen. Er wird sich vorgängig mit Einwohnerratspräsident Meinrad Meyer und dem Präsidenten der Finanz- und Geschäftsprüfungskommission absprechen, bevor er diesen Kredit allenfalls beschliesst.»

Digitale Möglichkeiten soweit wie möglich nutzen

Was zurzeit ebenfalls ansteht, ist die Rechnungsprüfung: «Da versuchen wir, wie übrigens auch bei allen anderen Sitzungen und Besprechungen, die vorhandenen digitalen Möglichkeiten mit Telefon- und Videokonferenzen optimal zu nutzen», sagt der Gemeindeammann. Auf diese Weise könne relativ viel erledigt werden. Man wolle die Regierungs- und Verwaltungsgeschäfte in Wohlen so gut wie möglich weiterlaufen lassen: «Wir können», erklärt Arsène Perroud, «beispielsweise auch mit den Baugesuchen nicht einfach zuwarten. Wir müssen sie weiterhin auflegen und betroffenen Einwohnern Gelegenheit geben können, sich dazu zu äussern.» Auch dafür habe man im Gemeindehaus Vorkehrungen getroffen, um die aktuellen Coronavorschriften einzuhalten und den Schutz zu gewährleisten.

Mit einem Blick in die Zeit nach Corona meint Arsène Perroud, dass sich Wohlen in einer vergleichsweise guten Ausgangslage befinde: «Wir können einen allfälligen Stau bei der Genehmigung von Sachgeschäften innerhalb der geplanten Einwohnerratssitzungen voraussichtlich auflösen. In Gemeinden ohne Parlament dürfte das vermutlich ungleich schwieriger werden.»

Autor

Toni Widmer

Toni Widmer

Meistgesehen

Artboard 1