Bezirksgericht Muri

«Wusste nichts von Meldepflicht»: Erster Freiämter Coronaprozess endet mit Freispruch

Die Beschuldigte erklärte vor dem Bezirksgericht, dass sie nicht von einer Meldepflicht gewusst habe. (Symbolbild)

Die Beschuldigte erklärte vor dem Bezirksgericht, dass sie nicht von einer Meldepflicht gewusst habe. (Symbolbild)

Brasilianerin soll sich nicht an die Meldepflicht gehalten haben – gegen den Strafbefehl wehrte sie sich erfolgreich.

Die Coronaprozesse-Welle erfasst den Aargau: Nachdem diese Zeitung am Dienstag vom Prozess vor dem Bezirksgericht Zurzach berichtete, hatte sich auch das Bezirksgericht Muri bereits mit dem nächsten Verstoss gegen die Covid-19-Verordnung des Bundes zu beschäftigen.

Eine 41-jährige Brasilianerin erhielt im Oktober einen Strafbefehl der Oberstaatsanwaltschaft Aargau. Sie soll Anfang September aus ihrem Heimatland in die Schweiz eingereist sein, ohne sich innerhalb von 48 Stunden nach Einreise bei den kantonalen Behörden gemeldet zu haben. Damals stand Brasilien noch auf der Quarantäneliste des Bundes. Die Oberstaatsanwaltschaft warf ihr deshalb eine fahrlässige Verletzung der Meldepflicht bei Einreise aus einem Risikogebiet vor und verurteilte sie zu einer Busse von 500 Franken plus Strafbefehlsgebühr in gleicher Höhe. Gegen den Strafbefehl legte sie Einspruch ein.

Keine Stelle informierte über die Meldepflicht

«Ich wusste es nicht, niemand hat mir etwas davon gesagt», erklärte die Beschuldigte gestern in gebrochenem Deutsch vor Gericht. Begleitet wurde sie von ihrem Freund, bei dem sie jeweils wohnt, wenn sie in der Schweiz ist. Seit zwei Jahren sind die beiden ein Paar. Ihr Partner war es denn auch, der ihre Reise in die Schweiz geplant und organisiert hatte. Als Zeuge wurde er von Einzelrichter Markus Koch befragt.

«Ich war mir sicher, dass sie einreisen darf, trotz Risikoland», gab der Bünztaler zu Protokoll. Vorgängig der Einreise seiner Partnerin habe er sich bereits im August bei diversen Stellen, unter anderem beim Staatssekretariat für Migration und bei der Fremdenpolizei, über die Einreisebestimmungen aus Brasilien erkundigt. «Ich wurde zwar überall auf die zehntägige Quarantänepflicht hingewiesen, aber über eine Meldepflicht informierte mich niemand.» Im Flugzeug, das die Brasilianerin am 1. September in Sao Paolo bestieg, wurde zwar ebenfalls in drei verschiedenen Sprachen auf die in der Schweiz geltende Quarantäneregel hingewiesen, nicht aber auf die Meldepflicht. Auch das auszufüllende Kontaktformular enthielt keinerlei Informationen darüber, wie dem Gericht vorgelegte Fotos davon zeigten.

Einen Monat nach Einreise stand die Polizei vor der Tür

Nachdem der Partner die Beschuldigte am Flughafen in Zürich abgeholt hatte, begab sich diese umgehend in die vorgeschriebene Quarantäne. «Sie verliess das Haus nicht einmal, um im Garten den Rasen zu mähen», versicherte ihr Partner dem Gericht. Einen Monat später stand samstagmorgens die Polizei vor der Haustür und informierte die Südamerikanerin über ihr Vergehen.

«Sie konnten und mussten nicht wissen, dass sie sich beim Kanton melden müssen», kam Richter Koch in seiner Urteilsverkündung zum Schluss. «Von keiner Stelle wurden sie auf die Meldepflicht aufmerksam gemacht. Ich sehe nicht, was sie noch hätten machen müssen oder können, um sich weiter zu informieren.» Im Gegensatz zum Prozess in Zurzach, könne der Beschuldigten im vorliegenden Fall keine Verletzung der Sorgfaltspflicht vorgeworfen werden. Die Angeklagte wurde vom Tatbestand freigesprochen.

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