Bezirksgericht Rheinfelden

62 km/h zu schnell unterwegs: Polizei stoppt Chauffeur mit Bleifuss – Fahrer verurteilt

Die Polizei erwischte den Raser mit durchschnittlich 142 km/h anstatt der erlaubten 80 km/h. (Symbolbild)

Die Polizei erwischte den Raser mit durchschnittlich 142 km/h anstatt der erlaubten 80 km/h. (Symbolbild)

Das Gericht in Rheinfelden verurteilte den 37-Jährigen zu 14 Monaten bedingt.

Termindruck, die Baustelle auf der Autobahn und ein ziviles ­Videofahrzeug der Polizei – keine gute Kombination für den Chauffeur am Steuer des Mercedes-Sprinters. Seine Fahrt auf der Autobahn Richtung Basel/Mulhouse – er hatte Fracht für den Flughafen – stoppte die Polizei aufgrund seines Bleifusses vorzeitig auf Höhe Rheinfelden.

«Es ist ein Fehler gewesen; ich kann es nicht ändern», sagte der 37-jährige Italiener vor dem Bezirksgericht Rheinfelden. Bei seinen Lieferfahrten zum Flughafen habe er permanent unter Zeitdruck gestanden. «Die Flugzeuge warten nicht; es hat immer pressiert.»

Mit einer Durchschnittsgeschwindigkeit von 142 km/h war der Chauffeur von einem Videofahrzeug der Polizei in einem Verzweigungsabschnitt – Höhe Rheinfelden – um kurz nach 22 Uhr über eine Strecke von knapp zwei Kilometern gemessen worden. Aufgrund der temporären Verzweigung und des Verkehrsaufkommens war zum Zeitpunkt der Messung auf diesem Abschnitt die Höchstgeschwindigkeit auf 80 km/h reduziert. Damit hatte der Beschuldigte 62 km/h zu viel auf dem Tacho.

Staatsanwalt Pius Suter warf ihm deswegen eine «besonders krasse Missachtung der Höchstgeschwindigkeit» vor. Damit sei er «das Risiko eines Unfalls mit Schwerverletzten oder Todesopfern eingegangen». Dafür fordert er eine bedingte Haftstrafe von 16 Monaten sowie eine Verbindungsbusse von 2000 Franken. «Es zeugt von Skrupellosigkeit, die Geschwindigkeit derart zu übertreten», sagte Suter.

Damit nicht genug: Bereits zuvor – Höhe Zeiningen – war der Chauffeur der Polizei auf­gefallen. Dies, weil er bei einer Geschwindigkeit von 80 bis 100 km/h lediglich einen Abstand von zehn bis zwölf Metern zum Vordermann hielt – weniger als einen Drittel des halben Tachoabstands, was nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung einer «groben Verletzung der Verkehrsregeln» entspricht.

Hierfür forderte Suter eine Geldstrafe von 50 Tagessätzen, deren Höhe er aufgrund der prekären wirtschaftlichen Situation des Beschuldigten – Verschuldung und Arbeitslosigkeit – offenliess.

Vier Mal war Tempo 80 ­signalisiert

«Ich habe nicht gesehen, dass auf dem Abschnitt 80 war», sagte der Angeklagte vor Gericht. Gerichtspräsidentin Regula Lützelschwab betonte jedoch, dass auf der Videoaufzeichnung der Polizei zu sehen sei, wie der Beschuldigte vier Mal Tempo-­­­ 80-Signalisierungen passierte. «Wenn man permanent andere überholt, könnte man ja auch vielleicht Mal auf die Idee kommen, dass man zu schnell unterwegs ist», ergänzte sie.

In seinem Plädoyer wies der Verteidiger darauf hin, dass sein Mandant in den nächsten Jahren wegen seiner finanziellen Verhältnisse wohl nicht den Führerausweis zurückerhalten werde. Einer Usanz, dass die Verkehrsteilnehmer einen halben Tacho Abstand hielten, sprach er den Realitätsgehalt ab. Für seinen Mandaten beantragte er eine bedingte Freiheitsstrafe von zwölf Monaten, eine Geldstrafe von 30 Tagessätzen sowie den Verzicht der Verbindungsbusse.

Das Bezirksgericht verurteilte den Angeklagten schliesslich zu einer bedingten Haftstrafe von 14 Monaten und einer Geldstrafe von 50 Tagessätzen à 30 Franken. Auf die Verbindungsbusse verzichtete das Bezirksgericht. So sei der Angeklagte auch ohne diese durch die anderen Strafen für sein Verhalten genügend ermahnt. (dka)

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