Mit 75 km/h auf dem Tacho brauste ein Autofahrer am 16. Juni 2015 durch Wegenstetten – und wurde prompt geblitzt. Eine Geschwindigkeitsüberschreitung von 25 km/h stellt eine grobe Verletzung der Verkehrsregeln dar. Die Staatsanwaltschaft Rheinfelden-Laufenburg verurteilte den Temposünder per Strafbefehl zu einer Geldstrafe von 20 Tagessätzen à 50 Franken, bedingt auf eine Probezeit von 2 Jahren, sowie zu einer Busse von 800 Franken. Dazu kamen 900 Franken Gebühren. Bei der Bestrafung orientieren sich Staatsanwälte und Gerichte an den Empfehlungen der Schweizer Staatsanwälte (siehe unten), bei der Bemessung der Tagessätze an die privaten und finanziellen Verhältnisse.

Das Aargauer Obergericht verurteilte den Temposünder auf seine Beschwerde hin zu einer bedingten Geldstrafe 20 Tagessätzen à 40 Franken plus Busse von 160 Franken. Es berücksichtigte, dass er aufgrund einer Bebauung irrigerweise davon ausgegangen war, die Ortschaft bereits verlassen zu haben, und ging von Fahrlässigkeit statt Vorsatz aus. Dafür musste er die Verfahrenskosten von 1500 Franken berappen. 

Schmerzlicher für den Temposünder war aber, dass das Urteil wegen grober Verkehrsregelverletzung im Strafregister eingetragen wird. Und dass das Strassenverkehrsamt dem Schnellfahrer bei einem solchen Vergehen in aller Regel den Führerschein entzieht. So klammerte sich der Mann an einen Strohhalm und zog das Urteil vor das Bundesgericht weiter. Dort fordert er, ohne einen Anwalt an seiner Seite, das Urteil sei aufzuheben und er vom Vorworf der schweren Verkehrsregelverletzung freizusprechen. Er sei ausserorts und nicht innerorts geblitzt worden, führte er aus. Zugleich bezeichnet er aber die Geschwindigkeitskontrolle als einen "Autofahrer-Melkstand", da sie kurz vor der "Ende 50-Tafel" stattgefunden habe. Womit er sich selbst widersprach – und einräumte, dass die Kontrolle doch innerorts vorgenommen wurde, wie das Bundesgericht im Urteil festhält.

Die Hoffnung des Temposünders hat sich denn auch nicht erfüllt. Die Richter in Lausanne sind auf seine Beschwerde gar nicht erst eingetreten, weil sie den gesetzlichen Begründungsanforderungen nicht entsprach. Der Beschwerdeführer setzte sich mit den Erwägungen der Vorinstanz nicht auseinander. Stattdessen muss er 500 Franken Gerichtskosten tragen. Womit ihn die Temposünde und sein juristischer Widerstand über alle Instanzen insgesamt 2900 Franken gekostet hat.

Urteil: 6B_97/2017