Herznach/Ueken
Fusion im Anflug: Die AZ beantwortet zwölf Fragen zum Zusammenschluss der beiden Staffeleggtal-Gemeinden

Am Freitag stimmen die Einwohner von Herznach und Ueken darüber ab, ob sie fusionieren wollen. Die AZ liefert eine Übersicht zu den wichtigsten Punkten des Fusionsprojekts.

Thomas Wehrli
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Herznach (Vordergrund) und Ueken stimmen am Freitag über die Fusion ab.

Herznach (Vordergrund) und Ueken stimmen am Freitag über die Fusion ab.

Bild: Gerry Thoenen

Es ist die Woche der Entscheidung für Herznach und Ueken: Am Freitag stimmen die Einwohner der beiden Kommunen darüber ab, ob sie per 2023 fusionieren wollen oder nicht.

Weshalb wollen die beiden Gemeinden fusionieren?

Die beiden Gemeinden arbeiten bereits heute in vielen Bereichen eng zusammen. Jüngstes Beispiel ist die Zusammenlegung der beiden Verwaltungen in Herznach. Dieser Kooperation haben die Stimmberechtigten im September 2019 zugestimmt – eine mögliche Fusion vor Augen, aber doch unabhängig davon. Von einer Fusion versprechen sich die beiden Gemeinden, die laufend grösser werdenden Herausforderungen besser meistern zu können.

Was sagt die Bevölkerung?

Nimmt man die Bevölkerungsumfrage von 2018 sowie die bisherigen Entscheide als Massstab, befürwortet die Bevölkerung mehrheitlich die Fusion. In der Umfrage konnten sich 79 Prozent der Herznacher und 85 Prozent der Ueker ein Zusammengehen vorstellen. Auch der Umstand, dass es in den Leserbriefspalten der Lokalblätter ausgesprochen ruhig geblieben ist, deutet auf eine Zustimmung hin.

Waren es nicht einmal drei Gemeinden?

Doch, aber die Stimmberechtigten von Densbüren lehnten die Beteiligung am Fusionsprozess ab. Gegen den Entscheid der Gemeindeversammlung kam zwar das Referendum zustande. Das Nein an der Urne fiel mit 228 zu 121 Stimmen aber wuchtig aus.

Was passiert bei einem Ja am Freitag?

Stimmen beide Gemeindeversammlungen der Fusion zu, kommt es am 26. September zur obligatorischen Urnenabstimmung. Gibt es auch hier zweimal ein Ja, dann tritt der Zusammenschluss per 1. Januar 2023 in Kraft.

Was ist, wenn eine Gemeinde am Freitag Nein sagt?

Dann ist eine Fusion gestorben – es sei denn, gegen den Entscheid wird das Referendum ergriffen. Ein solches kann gegen jeden Entscheid der Gemeindeversammlung ergriffen werden – es sei denn, das Quorum von 20 Prozent wird an der Versammlung erreicht. Die Hürde dafür ist allerdings hoch, denn: «Entscheidend ist nicht – wie früher – das Anwesenheitsquorum, sondern das Beschlussquorum», schreibt der Kanton im «Ablauf Gemeindeversammlung».

In Bözberg sorgt ein Adressstreit für Schlagzeilen. Droht dieser auch hier?

Nein, denn die bisherigen Postadressen und Postleitzahlen bleiben bestehen. Auch bei den Strassennamen und Hausnummern ändert sich nichts. Der neue Gemeindename Herznach-Ueken ist ebenso wie das neue Gemeindewappen – eine Kombination aus den beiden bisherigen – breit abgestützt.

Heikel ist bei Fusionen oft die Schulfrage. Wie lösen die beiden Gemeinden das?

Beide Schulstandorte bleiben erhalten. Kindergarten sowie die erste und zweite Primaschule besuchen die Schüler in ihrem Ortsteil, die dritte und vierte Klasse in Herznach und die 5. und 6. Klasse in Ueken. Der Schulweg sei für alle zu bewältigen, heisst es im Fusionsbericht. Damit auch die Schüler aus Ueken die Tagesstrukturen, die in Herznach als Pilotprojekt angeboten werden, nutzen können, wird ein Transport eingerichtet.

In der Projektphase wurden auch andere Lösungen, etwa die Aufhebung einer der Schulstandorte, geprüft. Allerdings verfügt keine der beiden Schulanlagen über ausreichend Räume, um die gesamte Schule unterbringen zu können. Der Bericht hält aber auch klar fest: Die Lösung wird überprüft, sollten sich die Parameter entscheidend ändern.

Im Herbst sind Gesamterneuerungswahlen. Was bedeutet das für die Fusion?

Beide Gemeinden wählen im September ihre Behörden für die nächste Amtsperiode je separat. Kommt die Fusion zustande, werden die neuen Behördenmitglieder im August 2022 für den Rest der Amtsperiode, die bis 2025 dauert, gewählt. Einmalig soll der Gemeinderat – nicht aber die Kommissionen – in Wahlkreisen gewählt werden.

Der Wahlkreis Ueken bekommt zwei, der Wahlkreis Herznach drei Sitze im Gemeinderat. Dies entspricht auch dem Bevölkerungsunterschied. Herznach zählte Ende 2020 1573 Einwohner, Ueken 909. Bei künftigen Gemeinderatswahlen gibt es die Wahlkreise nicht mehr.

Bözen hat seine Elektra vor dem Zusammenschluss verkauft. Wird auch die Elektra Ueken verkauft?

Nein. Ein Verkauf an die AEW wurde ebenso geprüft wie ein Rückkauf des Stromnetzes von Herznach durch die Elektra Ueken. Doch während für einen Verkauf «kein Zwang beziehungsweise kein überzeugendes Argument» besteht, wie es im Bericht heisst, überstieg der verlangte Kaufpreis die finanziellen Möglichkeiten der Elektra. Es bleibt somit beim Status quo: Ueken wird von der Elektra versorgt, Herznach vom AEW.

Was passiert mit den Ortsbürgergemeinden?

Sie werden ebenfalls zusammengelegt. Das Ortsbürgerrecht bekommen Einwohner mit Heimatort Herznach oder Ueken – unabhängig davon, in welcher der beiden Gemeinden sie heute wohnen.

Wie viel zahlt der Kanton an die Fusion?

Pro Gemeinde gibt es vom Kanton eine Fusionspauschale von 400'000 Franken, also zusammen 800'000 Franken. Zusätzlich zahlt der Kanton für den Ausgleich der Vermögenswerte einen Beitrag von rund drei Millionen Franken. Für acht Jahre ist zudem der addierte Finanzausgleichsbeitrag garantiert, danach wird wieder der effektive Beitrag berechnet. Für dieses Jahr liegt dieser addierte Beitrag – ohne den Übergangsbeitrag für Ueken, der in diesem Jahr letztmals ausgerichtet wird – bei 313'000 Franken.

Wie hoch wird der Steuerfuss sein?

Aktuell liegt der Steuerfuss in Herznach bei 116 Prozent, in ­Ueken bei 125 Prozent. Ohne Fusion dürfte der Steuerfuss in Ueken auch in den nächsten Jahren bei 125 Prozent liegen, jener von Herznach etappenweise auf 112 Prozent sinken. Schliessen sich die beiden Gemeinen zusammen, so rechnet die Gemeinde – auch dank den Fusionsbeiträgen des Kantons – damit, mit einem Steuerfuss von 110 Prozent starten zu können.

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