Frick

Hohe Kosten veranlassen den Gemeinderat zu einem Rückzieher

Der Gemeinderat geht noch einmal über die Bücher, an der Grubenstrasse entsteht vorderhand noch keine Begenungszone. ach

Der Gemeinderat geht noch einmal über die Bücher, an der Grubenstrasse entsteht vorderhand noch keine Begenungszone. ach

Die Diskussion zum Thema Sanierung und Begegnungszone Grubenstrasse ist verschoben: Der Gemeinderat setzte das Traktandum Verpflichtungskredit ab und geht nochmals über die Bücher.

Im Vorfeld der Gemeindeversammlung war gleich mehrmals zu hören: «Zu diesem Thema werde ich auf jeden Fall meine Meinung kundtun.» Gemeint war der Verpflichtungskredit von 630000 Franken für die Sanierung der Grubenstrasse mit Begegnungszone.

Doch es kam anders: Gleich zu Beginn teilte Gemeindeammann Anton Mösch mit, dieses Traktandum sei gestrichen, der Gemeinderat gehe nochmals über die Bücher und werde das Geschäft auf später traktandieren. Grund: «Die verschiedenen Reaktionen, insbesondere an den Parteiversammlungen.»

Zum nach der Versammlung geäusserten Vorwurf, der Gemeinderat habe mit diesem Rückzieher den zu erwartenden Meinungsäusserungen aus dem Weg gehen wollen, hält Mösch gegenüber der Aargauer Zeitung fest:«Überhaupt nicht, wir scheuen keine Diskussionen.

Vielmehr sind es die zu hohen Kosten, die uns zu diesem Schritt bewogen haben.» Abgesehen davon sei der Gemeinderat «der Herr der Traktandenliste» und könne auch Traktanden absetzen.

48 Personen eingebürgert

Es war dies nicht die einzige Streichung des Abends, denn der Gemeinderat zog ein Einzelgesuch um die Zusicherung des Gemeindebürgerrechts von sich aus zurück. Die 123 anwesenden Stimmberechtigten (von total 3105) hatten aber auch so einen längeren Abstimmungsparcours zu absolvieren, galt es doch, über 29 Anträge (insgesamt 48 Personen aus zehn Nationen) zu entscheiden. Die Zusicherungen wurden mit grösserer bis mittlerer Mehrheit erteilt, einzig in zwei Fällen gab es wenige Gegenstimmen.

Ohne Diskussionen und mit grossem Mehr wurden der Projektierungskredit für die Sanierung der Bezirksschulturnhalle und die Neugestaltung des Pausenplatzes im Oberstufenzentrum, der Erlass Gebührenreglement zur Bau- und Nutzungs- ordnung, die neuen Satzungen des Abwasserverbandes und der Voranschlag 2013 mit dem unveränderten Steuerfuss von 99 Prozent genehmigt. In seinen Erläuterungen zum Voranschlag wies Vizeammann Christian Fricker unter anderem darauf hin, dass sich die Verschuldung Ende 2012 auf 20,3 Millionen Franken belaufe.

Gefährlicher Steuerfuss?

Rolf Schwager, Präsident der Finanzkommission, übte Kritik und äusserte gewisse Bedenken. So wies er unter anderem darauf hin, dass der Gemeinderat nach Ansicht der Kommission noch weitere Einsparungen hätte vornehmen können, und: «Die Verschuldung ist auf hohem Niveau, geht leider nur geringfügig zurück und wird bis 2017 auf 29 Millionen Franken ansteigen.»

Dies bereite der Finanzkommission «grosse Sorgen», weshalb sie den Steuerfuss von 99 Prozent auch «als gefährlich» einstufe. Zudem beurteile die Kommission die Bevölkerungsentwicklung und die Steuereinnahmen viel pessimistischer als der Gemeinderat. Anton Mösch konterte, aus Sicht des Gemeinderates sehe die vom Präsidenten der Finanzkommission dargestellte Situation etwas anders aus, und: «Gestützt auf seine Ausführungen könnte die Meinung aufkommen, die Gemeinde Frick sei arm dran, aber so weit ist es noch nicht.»

In seinem Informationsblock wies Anton Mösch auf den laufenden Investorenwettbewerb Widengasse hin: «Es herrscht ein erfreulich reges Interesse, haben sich doch insgesamt 17 Teams beworben.» Im Dezember 2012 werden fünf bis sieben Teams für die Teilnahme an der Jurierung ausgesucht: «Wir sind sehr gespannt auf die Ideen, die da kommen.»

Als «echte Verbesserung» wertete Toni Mösch die neue Wegführung zum Kindergarten Sonnhaldensteig: «Der Schulweg wird so benutzt, wie wir uns dies vorgestellt haben.

Ein Kompliment geht daher auch an die Eltern.» Zum Schluss der 75-minütigen Budget-Gmeind warf Anton Mösch noch einen Blick nach vorn: «Wir freuen uns heute schon auf das grosse Dorffest von Ende August 2014. Ein junges OK hat bereits voll motiviert sowie mit viel Elan und Ideenreichtum seine Arbeit aufgenommen.»

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