Aargauer Grenzregionen

Kleiner Grenzverkehr soll bei zweiter Coronawelle möglich bleiben

Beamte des Eidgenössischen Grenzwachtkorps entfernen eine Absperrung bei der Grenze zu Frankreich.

Beamte des Eidgenössischen Grenzwachtkorps entfernen eine Absperrung bei der Grenze zu Frankreich.

Hochrheinkommission fordert für den Fall einer erneuten Grenzschliessung Sonderzonen in den Grenzregionen.

Absperrbänder, Metallgitter, Verbotsschilder. Die Coronakrise sorgte dafür, dass die Grenze nach Deutschland drei Monate lang nahezu dicht war. Familien und Paare wurden auseinandergerissen, Firmen im Fricktal und Zurzibiet brach die Hälfte ihres Einzugsgebietes weg, die Tourismusindustrie kam weitgehend zum Erliegen.

«Wir hoffen alle, dass eine solche Grenzschliessung nie wieder eintritt», resümiert Marion Dammann, Landrätin des Landkreises Lörrach und Präsidentin der deutsch-schweizerischen Hochrheinkommission (HRK). Falls doch, müssten die Bedürfnisse der Einwohner «wo immer möglich mehr Berücksichtigung finden». Dies ist das Fazit von zwei virtuellen Bürgerdialogen, welche die HRK grenzüberschreitend durchgeführt hat.

Brief nach Bern, Berlin und Brüssel

In einem Brief an die Entscheidungsträger in Bern, Berlin und Brüssel hält die HRK nun fest, was künftig besser gemacht werden kann. Vor allem sollten Grenzschliessungen nicht mehr generell, sondern regional – und damit für das Fricktal und das Zurzibiet auch grenzüberschreitend – gedacht werden.

«Der Lebens- und Wirtschaftsraum am Hochrhein ist derart eng verflochten, dass eine Eindämmung des Virus in der Logik nationaler Grenzen kaum Erfolg verspricht», schreibt die HRK und fordert bei einer erneuten virusbedingten Grenzschliessung eine «engste Abstimmung» mit den jeweiligen Nachbarländern.

Ebenfalls müsse die Behördenkommunikation verstärkt werden, stellt die HRK fest. Unter einer nicht immer kongruenten Informationspolitik litten besonders unverheiratete Paare. Sie schöpften zeitweise Hoffnung, den Partner endlich wieder in die Arme nehmen zu können. Die Hoffnung zerschlug sich dann an der Grenze allerdings meist schnell wieder.

Um das Leben über die Grenze hinweg im Falle einer erneuten Grenzschliessung aufrechterhalten zu können, schlägt die HRK vor, in der Grenzregion Sonderzonen mit Passiermöglichkeiten für Berechtigte vorzusehen. «Ob durch Nutzung eines Passierscheines, einer Vignette oder über die Erkennung durch Fahrzeuge mit regionalen Kennzeichen – den Bürgerinnen und Bürgern der Grenzregion sollte der Grenzübertritt nicht verwehrt bleiben.»

Klar ist: Das Virus macht an der Grenze nicht Halt. Deshalb sollten die Infektionsketten grenzüberschreitend nachverfolgbar sein, ist die HRK überzeugt. Dazu «müssen die Warn-Apps der europäischen Länder miteinander funktionieren». Dies gelte insbesondere für eng verflochtene Grenzräume, «mit Blick auf die Urlaubssaison aber auch für ganz Europa».

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