Herznach/Ueken

Wegen Corona fünf Monate verloren: Fusionsprojekt Staffeleggtal gerät unter Zeitdruck

Die Gemeinden Herznach und Ueken wollen per 1. Januar 2023 zu einer Gemeinde fusionieren. (Bild: 24. Juni 2015)

Die Gemeinden Herznach und Ueken wollen per 1. Januar 2023 zu einer Gemeinde fusionieren. (Bild: 24. Juni 2015)

Seit März sind die Arbeiten zum Zusammenschluss wegen der Pandemie sistiert – trotzdem sind für Frühling 2021 in Herznach und Ueken Abstimmungen geplant.

Kaum hatte der Fusionszug Staffeleggtal Fahrt aufgenommen, hat ihn die Coronapandemie auch schon wieder ausgebremst. So hat der Ausschuss des Fusionsprojekts beschlossen, dass die sieben ressortspezifischen Arbeitsgruppen – bestehend aus Gemeinderäten, Kommissionsvertretern und Interessierten aus der Bevölkerung – ihre Arbeit erst wieder nach den Sommerferien aufnehmen werden.

Ursprünglich sah der Fusionsplan vor, dass die Arbeitsgruppen bis Ende Juni Vorschläge für die Gestaltung der neuen Gemeinde ausarbeiten. Sieben bis zehn Sitzungen pro Arbeitsgruppe waren hierfür angedacht. Davon sind die Arbeitsgruppen jedoch noch weit entfernt. Gemäss Projektleiter Martin Hitz von der AWB Comunova AG gab es bisher insgesamt zehn Sitzungen, wenn man jene aller sieben Arbeitsgruppen zusammenzählt.

Es stellt sich hier etwa die Frage, warum sich der Ausschuss nicht dafür ausgesprochen hat, dass die Arbeitsgruppen während des Lockdowns ihre Sitzungen über Videokonferenzsysteme abhalten. Hier sagt Hitz, dass man die Auszeit bewusst in Kauf genommen habe. Zudem eigneten sich digitale Sitzungsformen weniger für die kreative und politische Diskussion. «In den Arbeitsgruppen werden die aktuellen Situationen der Gemeinden analysiert und Skizzen für die neue Gemeinde erarbeitet. Bei solch einem Prozess ist der persönliche Austausch sehr wichtig», so Hitz.

Der Zeitplan bleibt unverändert

Rund fünf Monate sind den Arbeitsgruppen abhandengekommen, wenn sie sich nach den Sommerferien wieder treffen. Der Zeitplan, mit dem Ziel des Starts der neuen Gemeinde per 1. Januar 2023, bleibt gemäss Hitz jedoch unverändert. So ist geplant, die Ergebnisse der Arbeitsgruppen der Bevölkerung Ende dieses Jahres oder zu Beginn des nächsten Jahres vorzustellen.

Im Frühjahr 2021 soll es dann in Herznach und Ueken an den Gemeindeversammlungen und an der Urne zu den Abstimmungen kommen. Eine doppelte Abstimmung ist nötig, weil ein Entscheid zur Fusion dem obligatorischen Referendum unterliegt. Anschliessend folgt das kantonale Genehmigungsverfahren und teilweise dazu die Umsetzungsphase.

Sportlicher Zeitplan wird weiter gestrafft

Durch den Zeitverlust wird der ohnehin schon sportliche Zeitplan bis 2023 nun noch weiter gestrafft. «Der Ausschuss verfolgt den Arbeitsfortschritt aufmerksam und wird – wenn sich abzeichnet, dass die notwendige Zeit für den politischen Prozess nicht ausreicht – den Zeitplan anpassen», sagt Hitz, der davon ausgeht, dass die Arbeitsgruppen konstruktive Vorschläge ausarbeiten werden. «Ich habe bisher alle Mitglieder der Arbeitsgruppen als sehr motiviert, lösungsorientiert und engagiert wahrgenommen», sagt er denn auch.

In den letzten Monaten waren Gemeindeverwaltungen und Projektleitung nicht untätig. Sie haben weitere Grundlagen für die Arbeitsgruppen erarbeitet. Hier geht es etwa um Fragen, wo dereinst die Gemeindeverwaltung domiziliert sein könnte und welche Konsequenzen, Chancen und Risiken sich mit dem Standort der Verwaltung ergeben.

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Autor

Dennis Kalt

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