Rheinfelden

Wird man je über diese Brücke gehen? 13 Fragen und Antworten

Am 20. Oktober entscheidet sich, ob der Rheinsteg in Rheinfelden je gebaut wird.

Der Bau des Rheinstegs in Rheinfelden ist umstritten. Am 20. Oktober fällt der Entscheid. Die AZ beantwortet die wichtigsten Fragen.

Es mutet wie die Neuauflage des Filmklassikers «Und täglich grüsst das Murmeltier» an. Einfach auf Fricktalisch und mit anderen Protagonisten. Hauptdarsteller hier weder ein mies gelaunter Wetteransager noch ein Murmeltier, sondern eine stimmungsneutrale Brücke.

Genauer: der Rheinsteg in Rheinfelden. Heute in genau einem Monat stimmen die Rheinfelder über den Steg ab – und sie tun dies nicht zum ersten Mal. Die AZ hat die 13 wichtigsten Fakten in der Tragikomödie «Und täglich grüsst der Rheinsteg» zusammengetragen.

Weshalb grüsst der Rheinsteg die Stimmbürger erneut?

Das ist eine lange Geschichte, die ihren Anfang eigentlich schon mit dem Abriss des alten Eisenstegs, 2011, nahm. Mit dem Kraftwerk wurde auch der Steg zurückgebaut. Doch schon schnell tauchte der Wunsch nach einer neuen Verbindung auf und das Projekt «neuer Rheinsteg» wurde lanciert.

Das kam auch gut voran, das Projekt gefiel und die Kosten schienen mit knapp sieben Millionen Euro für beide Rheinfelden auch stemmbar. Das war 2014. Alles schien da noch gut. Im März 2016 genehmigte der Souverän denn auch klar einen Verpflichtungskredit für den Schweizer Anteil von 3,73 Millionen Franken.

Abzüglich der Subventionen durch Bund und Kanton von 2,24 Millionen Franken, sollten auf die Stadt noch Restkosten von 1,49 Millionen Franken zukommen. Für eine der wohlhabendsten Gemeinden im Kanton kein Problem. Nur eben: Es blieb nicht bei diesen Kosten.

Ende 2017 belief sich die Kostenschätzung bereits auf 9,54 Millionen Franken und im Oktober 2018, als die Submission für das Projekt zu Ende ging, standen 14,43 Millionen Franken auf der Brückentafel. Da schlägt es 13.

Was führte zu der Kostensteigerung?

Diese hat mehrere Ursachen. Zum einen mussten nach Windkanal- und Baugrunduntersuchungen statische Ergänzungen am Projekt vorgenommen werden, zum anderen gingen in einer ersten Phase eine Druckwasserleitung auf deutscher und eine Kanalisationsleitung auf Schweizer Seite vergessen.

Verteuernd kam hinzu, dass die Auftragsbücher der wenigen Anbieter, die ein solches Projekt stemmen können und wollen, voll sind. Hier spielt dann der marktwirtschaftliche Grundsatz: Eine Verknappung des Produkts respektive Angebots führt zu höheren Preisen.

Haben die beiden Rheinfelden den Preis einfach geschluckt?

Sie haben zuerst einmal vor allem leer geschluckt, als sie die eingegangenen Offerten studiert haben. Dann haben sie die Ausschreibung aufgehoben und direkte Gespräche mit den beiden Anbietern geführt.

So und dank leichten Projektanpassungen konnte der Preis von 14,43 auf 12,65 Millionen Euro gesenkt werden. Damit liegen die Kosten aber immer noch 81 Prozent über der Kostenschätzung von 2014.

14,42, 12,65, 9,54: Da wird man ja ganz konfus. Was gilt jetzt?

Als Preis sind 12,65 Millionen Euro fix. Allerdings galt das Angebot der österreichischen Strabag AG, welche den Rheinsteg realisieren würde, nur bis Ende Juli. Die Steg-Gegner befürchten deshalb auch, dass das Projekt in der Endabrechnung nochmals teurer wird.

Die Kosten teilen sich die beiden Rheinfelden schwesterlich. Dass der Schweizer Anteil im Endeffekt um rund 300 000 Euro höher liegt, liegt an den unterschiedlich hohen Aufwendungen an den Brückenköpfen.

Diese trägt jede Stadt für sich. Für Rheinfelden Schweiz heisst das summa summarum: Statt der 2016 bewilligten Kosten von 1,49 Millionen Franken hat die Stadt letztendlich 4,63 Millionen Franken zu tragen. Deshalb muss der Stadtrat einen Zusatzkredit über 3,2 Millionen Franken holen.

Der geplante Rheinsteg ist 200 Meter lang und verbindet die beiden Städte.zvg

Der geplante Rheinsteg ist 200 Meter lang und verbindet die beiden Städte.zvg

Bitte? In Badisch-Rheinfelden ist der Zusatzkredit tiefer!

Das stimmt. Der Gemeinderat musste hier im April lediglich einen Zusatzkredit von 700 000 Euro sprechen. Dass die Zusatzkredite unterschiedlich hoch sind, liegt daran, dass die Subventionstöpfe auf badischer Seite nochmals kräftig abgeschöpft werden konnten, sie auf Schweizer Seite aber ausgeschöpft sind.

Da klingelt es in den Ohren. Wie hoch sind die Subventionen?

Insgesamt werden 48 Prozent des Rheinstegs über Beiträge aus den verschiedenen Subventionstöpfen finanziert. In der Schweiz zahlt der Kanton 200 000 Franken an den Steg, das Agglomerationsprogramm des Bundes steuert 2,04 Millionen bei. Auf deutscher Seite betragen die Fremdbeiträge knapp 4 Millionen Euro.

Zurück zum «Murmeltier». War die Abstimmung nicht schon?

Doch, im Juni. Da hat die Gemeindeversammlung nach kontroverser Diskussion mit 222 zu 181 Stimmen Ja zum Zusatzkredit über 3,2 Millionen Franken gesagt. Gegen diesen Entscheid haben GLP und SVP gemeinsam das Referendum ergriffen. Dieses kam mit 1093 gültigen Unterschriften klar zustande. Nötig waren 768.

Was stört die Gegner am Rheinsteg? Gefällt er nicht?

Optisch finden den Rheinsteg die meisten – sagen wir: ansprechend. Das Referendumskomitee stört am Projekt vor allem zweierlei: Erstens die Kosten, die aus Sicht des Komitees aus dem Ruder gelaufen sind.

Zweitens die Lage. Der Steg liege zu weit abseits und könne so nicht zur erhofften Belebung der Altstadt beitragen. Auch für die Berufspendler und die Natur – Stichwort: Wasservögel – sei er nicht optimal. Kurz: Das Referendumskomitee beurteilt «den Mehrwert des Stegs an einem suboptimalen Standort als in keinem Verhältnis zu den massiv erhöhten Kosten, hohen Risiken und Nachteilen dieses Projekts», schreiben GLP und SVP in der Botschaft zur Abstimmung.

Es geht den Parteien aber auch um ein demokratiepolitisches Moment: Über ein derart wichtiges Projekt sollen alle Rheinfelder abstimmen können und nicht nur die gut 400, die an der Gemeindeversammlung waren. Den ursprünglichen Kredit von 1,49 Millionen Franken hatten beide Parteien noch mitgetragen.

Hm, Wasservögel. War da nicht was?

Doch. Gegen das Bauprojekt erhob unter anderem Birdlife Aargau Einsprache. Der Verband monierte am Projekt, dass Vögel die Tragseile nicht sähen und so zu Tode kommen könnten. Die beiden Städte einigten sich schliesslich mit Birdlife, dass an den Seilen sogenannte Verblendungen angebracht werden. Dabei handelt es sich um schwarz-weisse Metallwimpel, dank denen Kollisionen vermieden werden können.

So soll sich der Steg präsentieren, wenn er denn je gebaut wird.

So soll sich der Steg präsentieren, wenn er denn je gebaut wird.

War da nicht auch einmal ein Turm im Spiel?

Nur im übertragenen Sinn. Für Stadtammann Franco Mazzi ist das Projekt ein Leuchtturmprojekt für Rheinfelden. In der Botschaft wird der Steg auch als «Brückenschlag über die Landesgrenze mit grosser Symbolkraft» tituliert.

Für die Projektbefürworter sprechen vor allem 5 Gründe für den Bau des Stegs. Erstens schliesse er eine Lücke, die nach dem Abriss des alten Stegs entstanden sei. Zweitens verbinde er die beiden Wirtschaftsstandorte, was Berufspendlern entgegenkomme.

Drittens werte der Steg den Naherholungsraum auf und nütze, viertens, dem Tourismus und damit dem Gewerbe. Fünftens stärke er die schwesterliche Beziehung der beiden Städte. Die Gegner rümpfen hier die Nase. Die Menschen würden eine gute Beziehung ausmachen, nicht ein lebloser Steg.

Zudem monieren sie, dass der Steg auf deutscher Seite ins Nirwana führe – oder besser: ins Industriegebiet. Hier wiederum kontert der Stadtrat, dass genau diese Flächen die künftigen Entwicklungsgebiete seien und man den Steg ja nicht als Mahnmal für das Heute baue, sondern als Monument für die Zukunft, für die nächsten 80 bis 100 Jahre also. Die Zukunft, wenden Gegner ihrerseits ein, solle man doch getrost der künftigen Generation überlassen.

Ein argumentatives Pingpong. Was passiert bei einem Ja?

Dann sollen die Arbeiten am Steg noch in diesem Jahr aufgenommen werden. Fertiggestellt sein dürfte die Brücke dann 2021. Bei einem Nein ist das Projekt eines neuen Rheinstegs (wohl) endgültig Geschichte.

Bleibt die entscheidende Frage: Braucht es den Steg?

Das ist eine Frage des Blickwinkels. Befürworter sehen im Steg eine städtebauliche Notwendigkeit für ein weiteres Prosperieren von Rheinfelden. Gegner weisen auf die drei bestehenden Rheinübergänge hin und subsumieren den neuen Rheinsteg unter die Kategorie «Wünschbares».

Bislang habe Rheinfelden stets das Wünschbare vom Nötigen getrennt. In diesem Zusatzkredit sehen sie einen Paradigmenwechsel, den sie weder für gut noch für sinnvoll halten.

Stösst ein Nein aber nicht die badische Seite vor den Kopf?

Für die Stegbefürworter ist klar: Ein Nein ist ein Affront gegenüber den Bürgern der Schwesterstadt. Dagegen lässt sich einwenden: Die Möglichkeit eines Referendums ist eben Teil der Schweizer Demokratie; dies gilt es zu erklären.

Und: Längst nicht alle Einwohner von Badisch-Rheinfelden stehen hinter dem Projekt. In einem Bürgerentscheid sprach sich die Mehrheit im Januar 2016 gegen den Steg aus.

Da aber das nötige Quorum von 20 Prozent der Stimmberechtigten nicht erreicht wurde, war der Entscheid nicht bindend. Der Gemeinderat sprach sich in der Folge erneut für den Rheinsteg aus.

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Autor

Thomas Wehrli

Thomas Wehrli

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