Aus der einstigen «Conservenfabrik Lenzburg» ist im Verlauf der über 130-jährigen Firmengeschichte ein internationaler Konzern geworden – mit rund 4000 Angestellten in 19 Ländern. Hero ist längst weit über den Kanton Aargau hinaus zum Begriff und zur globalen Marke geworden.

Entsprechend aufmerksam verfolgt das Unternehmen die Aktivitäten der internationalen Konkurrenz und setzt sich zur Wehr, wenn der eigene Name bedroht zu werden scheint, wie ein aktuelles Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zeigt.

Auslöser des Rechtsstreits: Ein englisches Unternehmen liess in der Schweiz «Heera» als Marke eintragen. Das Logo zeigt einen Adler mit ausgebreiteten Flügeln, darunter flatternde Fahnen mit dem Aufdruck «Quality Product».

Zu ähnlich, befanden die Verantwortlichen bei Hero. Wegen Verwechslungsgefahr erhob der Konzern mit Sitz in Lenzburg Widerspruch beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum. Die Begründung: Die Marke des englischen Anbieters gefährde nicht nur die Unterscheidungskraft ihrer berühmten und älteren Marke, sondern beute auch deren Ruf aus.

Schweizer Institut sieht Verwechslungsgefahr

Beim Institut für Geistiges Eigentum teilte man diese Einschätzung und erkannte eine Verwechslungsgefahr. Auch deshalb, weil bei Produkten des täglichen Bedarfs mit einer geringen Aufmerksamkeit der Konsumenten gerechnet wird. Oder anders gesagt: Beim Griff ins Supermarktregal werden schnell mal zwei Anbieter verwechselt, wenn Namen und Erscheinungsbild gewisse Ähnlichkeiten aufweisen.

Das englische Unternehmen wollte diese Niederlage nicht auf sich sitzen lassen. Deshalb musste sich das Bundesverwaltungsgericht mit der Sache auseinandersetzen. Die Beschwerde begründete der Importeur asiatischer Lebensmittel mit den aus seiner Sicht deutlichen Unterschieden der Bildelemente und dem voneinander abweichenden Sinngehalt. Zudem richte sich «Heera» in der Schweiz an ein indisches, sri-lankisches, bangladeschisches und pakistanisches Publikum, das diese Marke und Hero auseinanderhalten könne.

Um die zentrale Frage nach der Verwechslungsgefahr zu klären, haben die Richter am Bundesverwaltungsgericht Merkmale von der Schriftart bis hin zur Aussprache in deutscher, französischer und italienischer Sprache verglichen. Das Ergebnis fällt klar aus: Die beiden Marken sind sich ähnlich – zum Verwechseln ähnlich. Daran vermag auch der Adler mit den «Quality Product»-Fahnen nichts zu ändern.

Hero hat sich zu Recht gegen Heera gewehrt

In Fachjargon verpackt heisst es dazu im Urteil: «Indessen verbinden dieses sehr häufige Wappentier und die unspezifische Anpreisung, die beide weder geografisch noch historisch näher bestimmbar sind, mit dem um beide Bestandteile verlaufenden Blätter- oder Ährenkranz eher zu einem leicht traditionalistischen oder imperialistischen, aber vor allem dekorativ wirkenden und wenig prägenden Kontextbild.»

Die Bezeichnung «Heera» habe hingegen eine erinnerungskräftige Wirkung. Sie ist zentral für die Beurteilung. Fazit des Bundesverwaltungsgerichts: Verwechslungsgefahr besteht, Hero hat sich zu Recht gegen die Eintragung ins Markenregister gewehrt. Einen Zehntel der Verfahrenskosten von 4500 Franken muss der Lenzburger Konzern dennoch übernehmen.

Der Grund: In einem Punkt hat sich der englische Lebensmittelanbieter durchgesetzt. Keine Verwechslungsgefahr drohe beim Verkauf von Saatgut, halten die Richter in ihrem Entscheid fest. Für diese Produkte darf die Marke deshalb – anders als in den übrigen Lebensmittel-Bereichen – ins Register eingetragen werden. Das Urteil kann nicht ans Bundesgericht weitergezogen werden und ist somit rechtskräftig.