Parlament

Abstandsregeln zu aufwendig und teuer: Grosser Rat tagt am 12. Mai auswärts

Grosser Rat Aargau

Grosser Rat Aargau

Die letzte Sitzung des Grossen Rats musste wegen der Corona-Pandemie abgesagt werden. Um die Sicherheit der Ratsmitglieder zu gewährleisten wird nun ein geeigneter Sitzungsort gesucht.

Vor zwei Wochen stellte Grossratspräsidentin Edith Saner in einem Brief an die Ratsmitglieder und den Regierungsrat in Aussicht, dass das Kantonsparlament am 12. Mai zum ersten Mal seit Ausbruch der Coronakrise tagen könnte. Sie sei mit dem Parlamentsdienst daran, «gute und differenzierte Entscheidungsgrundlagen zu erstellen, damit wir nach Möglichkeit im Mai die Ratssitzungen wiederaufnehmen können», hielt Saner im Schreiben fest. Und sie betonte: «Ich erachte dies als sehr wichtig und erhalte auch entsprechende Rückmeldungen aus dem Grossen Rat.» Vorkehrungen zum Schutz der Gesundheit aller hätten höchste Priorität, schrieb Saner. Zusammen mit dem Büro würden sicher Lösungen gefunden, gab sie sich zuversichtlich. Wegen der Coronapandemie wurde die Sitzung vom 28. April abgesagt. Zuletzt tagten die 140 Grossrätinnen und Grossräte am 3. März.

Sitzung in Halle, die Platz für alle Grossräte bietet

Nun zeigt eine Nachfrage der AZ: Der Grosse Rat tagt am 12.Mai auswärts. «Wir werden eine Sitzung durchführen, aber nicht im Grossratsgebäude, sondern extern», sagt Edith Saner. Der genaue Ort sei nicht festgelegt, derzeit prüfe das Grossratsbüro zwei, drei Offerten. «Wo die Sitzung stattfindet, werden wir spätestens am 28. April nach der Bürositzung kommunizieren.» Saner sagt, es gebe keine gesetzliche Vorgabe, dass eine Grossratssitzung zwingend in Aarau stattfinden muss, das Ratsbüro sei bei der Wahl des Sitzungsortes deshalb frei.«Wir haben auch die Durchführung im Grossratsgebäude geprüft, dies wäre allerdings mit grossem Aufwand verbunden gewesen», erklärt die Ratspräsidentin. Aufgrund der Abstandsregeln dürften im Ratssaal nur rund 40 bis 50 Ratsmitglieder sitzen, die Fraktionen müssten auf einzelne Sitzungszimmer verteilt und per Video zugeschaltet werden. «Zudem müssten wir einen Livestream organisieren, das alles wäre ziemlich kompliziert und mit beträchtlichen Kosten verbunden», sagt Saner. Deshalb habe man entschieden, die Sitzung auswärts in einer Halle durchzuführen, die genügend Platz bietet, dass alle Ratsmitglieder im gleichen Raum sitzen können. «Natürlich fallen dafür Miete und Kosten für die Installation von Mikrofon- und Abstimmungsanlage an, diese sind aber nicht höher, als wenn wir den Grossratssaal umrüsten müssten.»

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