Abstimmungssonntag
Bettwil publizierte Resultate zu früh: «Das war ein Versehen, wir halten uns an die Vorgaben», sagt der Gemeindeschreiber

Auf mehreren Newsportalen wurden am Abstimmungssonntag um 11.30 Uhr die ersten Resultate aus Bettwil gemeldet. Diese vor 12 Uhr zu publizieren, ist seit Anfang 2020 verboten. Rebellen sind die Bettwiler aber nicht, wie der Gemeindeschreiber auf Anfrage sagt, seien die Resultate versehentlich auf die Website gestellt worden.

Fabian Hägler
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In Bettwil, der höchstgelegenen Gemeinde im Aargau, wurden am Sonntag die Abstimmungsresultat zu früh publiziert.

In Bettwil, der höchstgelegenen Gemeinde im Aargau, wurden am Sonntag die Abstimmungsresultat zu früh publiziert.

Toni Widmer

Jahrelang ärgerte die Praxis vieler Aargauer Gemeinden den Bundesrat - und freute nationale Medien: Weil hier rasch ausgezählt wird und die Urnen vielerorts schon um 11 Uhr geschlossen werden, publizierten diverse Gemeinden ihre Wahl- und Abstimmungsresultate vorzeitig. Es gab zwar eine Empfehlung der Bundeskanzlei, bis 12 Uhr zu warten, doch diverse Gemeinden ignorierten diese.

Vor anderthalb Jahren schob der Bund dem einen Riegel: Per Verordnung ist es seither verboten, Resultate vor der landesweiten Urnenschliessung um 12 Uhr zu publizieren. Bei den Aargauer Gemeindebehörden löste dieser Entscheid einigen Unmut aus, doch bei den vergangenen Abstimmungsterminen hielten sich die Kommunen daran.

Resultate aus Bettwil vor 12 Uhr auf nationalen Newsportalen

Anders letzten Sonntag, da meldeten mehrere Newsportale, unter anderem Blick.ch, 20min.ch und aargauerzeitung.ch bereits um 11.30 Uhr die Resultate aus Bettwil. Diese waren in einer PDF-Datei auf der Website der Gemeinde abrufbar - deutlich vor der offiziellen Frist.

Wollten die Bettwiler, die als höchstgelegene Gemeinde im Kanton mit dem Slogan «top of argovia» werben, im Aargau die Schnellsten sein? «Nein», sagt Gemeindeschreiber Dieter Studer auf Anfrage, «wir halten uns an die Vorgaben des Bundes». Die Resultate würden mit Sperrfrist an kantonale Medien wie Radio Argovia, das SRF Regionaljournal oder die AZ verschickt, dies habe bisher immer funktioniert.

Wahlleiterin des Kantons will Sachverhalt abklären

«Wie und warum die Ergebnisse schon vor 12 Uhr auf unserer Website gelandet sind, kann ich mir nicht erklären», sagt Studer. Bewusst sei dies sicher nicht passiert, es müsse sich um ein Versehen handeln, ergänzt der Gemeindeschreiber. Sanktionen müssen die Bettwiler dafür nicht fürchten, wie eine Nachfrage der AZ bei der Staatskanzlei ergibt.

«Die Leiterin Wahlen und Abstimmungen wird mit der Gemeinde Bettwil Kontakt aufnehmen, den Sachverhalt abklären und sie nochmals auf die seit 1. Juli 2019 geltende bundesrechtlichen Bestimmung hinweisen, dass eidgenössische Abstimmungsergebnisse nicht vor 12 Uhr des Abstimmungstages öffentlich bekannt gegeben werden dürfen», teilt Regierungssprecher Peter Buri mit.

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