Finanzausgleich

Der Aargau bekommt 20 Millionen mehr aus dem Ressourcenausgleich – das sind die Gründe

Finanzdirektor Markus Dieth ist von den neuen Zahlen der Eidgenössischen Finanzverwaltung nicht überrascht.

Finanzdirektor Markus Dieth ist von den neuen Zahlen der Eidgenössischen Finanzverwaltung nicht überrascht.

Die Eidgenössische Finanzverwaltung hat die neuen Zahlen zum Finanzausgleich 2021 veröffentlicht. Der Kanton Aargau erhält rund 20 Millionen Franken mehr als im Vorjahr.

Ob ein Kanton Geld in den Finanzausgleich bezahlen muss oder Zahlungen erhält, gründet sich auf den Ressourcenindex (siehe Box am Ende). Dieser wird für den Aargau für das Jahr 2021 mit 81,3 Punkten angegeben. Das sind 0,9 Punkte weniger als aktuell, damit bekommt der Kanton rund 20 Millionen Franken mehr, neu sind es 488 Millionen Franken (Vorjahr: 467 Millionen Franken)

Grundlage für die Ausgleichszahlungen 2021 bilden die Bemessungsjahre 2015, 2016 und 2017. Die Bilanz dieser drei Jahre ist für den Kanton Aargau durchzogen, schreibt der Regierungsrat in einer Mitteilung. «Im Jahr 2015 konnte zwar dank einer Entnahme aus der Ausgleichsreserve ein ausgeglichenes Resultat präsentiert werden, 2016 aber resultierte ein Defizit in Höhe von 105,4 Millionen Franken. Im Folgejahr schloss die Rechnung dagegen mit einem hohen Überschuss ab. Das letzte Bemessungsjahr dürfte denn auch dazu beigetragen haben, dass der Ressourcenindex 2021 im Vergleich zum Vorjahr weniger stark abnimmt, als dies für 2020 der Fall war.»

Dieth ist «nicht überrascht»

Für Finanzdirektor Markus Dieth sind die Zahlen keine Überraschung. Der Regierungsrat habe einen weiteren Rückgang des Ressourcenindexes erwartet und die Ausgleichszahlungen in den Planungsarbeiten zum Budget 2021 entsprechend berücksichtigt.

Der Ressourcenausgleich wird auch in den nächsten Jahren ein wichtiger Bestandteil des kantonalen Finanzhaushalts bleiben, heisst es in der Mitteilung – «insbesondere mit Blick auf die unsichere wirtschaftliche Lage und den zu erwartenden Steuerrückgang aufgrund der Corona-Pandemie.» Wie sich der Ressourcenindex des Kantons Aargau in den nächsten Jahren entwickeln werde, sei unsicher. Finanzdirektor Markus Dieth rechnet kurzfristig mit einem weiteren Rückgang – dies, obwohl auch in
den Rechnungen 2018 und 2019 ein Überschuss resultierte. «Eine wichtige Grundlage für die Berechnung des Ressourcenpotenzials ist letztlich auch die Entwicklung in den anderen Kantonen», wird der Finanzdirektor zitiert.

Die Daten der Eidgenössischen Finanzverwaltung (EFV), auf denen die Finanzausgleichszahlungen basieren, werden den Kantonen nun zur Stellungnahme unterbreitet. (kob)

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