Aargauer Asylwesen

Die Gesundheit der Flüchtlinge kostet den Kanton fast 16 Millionen

Am Montag informiert das GZF über die Abklärungen, die es trifft. Da dürfte der Puls beim einen oder anderen hochgehen. key

Am Montag informiert das GZF über die Abklärungen, die es trifft. Da dürfte der Puls beim einen oder anderen hochgehen. key

66,8 Millionen Franken kostete das Asylwesen den Kanton Aargau im letzten Jahr. Rund ein Viertel des Betrags, nämlich 15,6 Millionen, floss in die medizinische Versorgung von Flüchtlingen.

Wie viel Geld gibt der Kanton für das Asylwesen aus? Letztes Jahr rund 66,8 Millionen Franken. Das schreibt die Regierung in ihrer Antwort auf eine Interpellation von Marianne Binder und verweist auf den Jahresbericht mit Jahresrechnung. Die CVP-Grossrätin interessierte sich aber nicht primär für die Gesamtkosten, sondern wollte wissen, wie sich die Ausgaben verteilen und was etwa die medizinische Versorgung von Personen aus dem Asylbereich koste.

Rund 15,6 Millionen Franken habe der Kanton im Jahr 2016 ausgegeben, schreibt die Regierung in der Antwort auf die Interpellation. Das entspricht knapp einem Viertel (23,37 Prozent) des Gesamtaufwandes im Asylbereich. Darin enthalten sind auch die Zahnarztkosten. Ausserdem bezahlt der Kanton Krankenkassenprämien, Selbstbehalte und Franchisen. Alleine die Prämien bewegen sich, hochgerechnet auf die rund 3800 Flüchtlinge, die derzeit versichert sind, im zweistelligen Millionenbereich pro Jahr.

Nur mit Bewilligung

Doch haben Personen aus dem Asylbereich auch Anspruch auf «nicht unbedingt notwendige» Behandlungen, wie sie Marianne Binder nannte? Als Beispiel zählte sie Schuheinlagen, Diät-Beratungen oder Akne-Behandlungen auf. Die Regierung schreibt zwar, der Kanton übernehme teilweise von Ärzten verschriebene «Nichtpflichtleistungen», verweist aber auf das Sozialhilfe- und Präventionsgesetz, das ausdrücklich festhalte, dass Asylsuchende und vorläufig aufgenommene Ausländer nur Anspruch auf «Sicherung ihrer Existenz» hätten.

Das heisst: Notfallbehandlungen werden normal abgerechnet, die Kosten übernommen. Alles, was darüber hinausgeht, muss zuerst vom Kantonalen Sozialdienst bewilligt werden. Ärzte müssen einen begründeten Antrag inklusive Kostenvoranschlag einreichen. Auf dieser Grundlage entscheidet der Kantonale Sozialdienst dann «nach Notwendigkeit, ob und in welchem Umfang die Kosten übernommen werden».

Wenn Ärzte in der Praxis oder im Spital eine Person aus dem Asylbereich behandeln, ohne dass es ein Notfall ist und ohne dass der Kanton die Behandlung vorgängig bewilligt hat, kann es sein, dass der Kantonale Sozialdienst die Kosten nicht oder nur teilweise übernimmt und die Rechnung dem Arzt zurückschickt. Wie oft das vorkommt und wie hoch diese Beträge sind, dazu kann die Regierung keine Angaben machen.

Jürg Lareida, Präsident des Aargauischen Ärzteverbandes, sagt: «Mir ist diesbezüglich nichts bekannt, Reklamationen vonseiten der Ärzte bestehen nicht.» Das Kantonsspital Aarau führt «bei Patienten mit unzureichender Versicherungsdeckung nur Notfallbehandlungen durch», sagt Mediensprecherin Andrea Rüegg. Solche Behandlungen brauchen keine vorgängige Kostengutsprache. «Bei allen anderen medizinischen Leistungen wird vorgängig mit dem Kanton und den Versicherungen die Kostenübernahme abgeklärt», sagt Andrea Rüegg. «In manchen Fällen kommt es zu vertieften Abklärungen, um die Notwendigkeit eines Eingriffes zu belegen», erklärt sie, «doch das sind wenige Ausnahmen».

Mehraufwand für Spitäler

Spitäler und Ärzte im Aargau scheinen also nicht auf offenen Rechnungen zu sitzen, weil der Kanton die Kosten für die Behandlung von Flüchtlingen nicht übernimmt. Trotzdem ist die Behandlung von Personen aus dem Asylbereich für Spitäler mit einem Mehraufwand verbunden: «Kostengutsprachen einzuholen, ist immer aufwendig», sagt Andrea Rüegg vom Kantonsspital Aarau. Dieser Aufwand dürfe nicht unterschätzt werden.

Verwandte Themen:

Meistgesehen

Artboard 1