Falsche Abrechnungen

Gab es Bonuszahlungen für die zwei fehlbaren Ärzte? Der Bericht der Geschäftsprüfungskommission

Das Kantonsspital Baden. (Archivbild)

Das Kantonsspital Baden. (Archivbild)

Die falschen Abrechnungen an den Kantonsspitälern Aarau und Baden sind ein Skandal. Vieles ist noch im Dunkeln und es muss auch geklärt werden, wie man in Zukunft reagiert.

Die Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Grossen Rates hat zwei Jahre lang Vorkommnisse rund um falsche Abrechnungen an den Kantonsspitälern in Aarau (KSA) und Baden (KSB) untersucht. Am Donnerstag hat die GPK ihren Bericht vorgestellt.

Dass die Kommission tätig wurde, ist auf einen Antrag der Grünliberalen zurückzuführen. In einer Mitteilung hat sich die Partei bei GPK und Finanzkontrolle für die Hartnäckigkeit bedankt. Allerdings ist die GLP genauso irritiert wie die GPK, dass die Vorfälle trotz Untersuchung nicht vollständig geklärt sind. Weiter seien viele Fragen offen, hält die Partei fest. Zum Beispiel, wie viele Mittel den Spitälern entzogen worden sind oder welche Rolle die Geschäftsleitungen und Verwaltungsräte spielten.

Unklar sei zudem, welcher Zeitraum mit Blick auf falsche Abrechnungen untersucht worden sei. Klarheit wünscht sich die Partei auch zu den Resultaten der durchgeführten Stichproben und deren Erhebungsmethodik. Schliesslich fragen die Grünliberalen, welche strafrechtlichen Konsequenzen zu erwarten sind. Und sie wollen wissen, ob die Chefärzte trotz ihrer Verfehlungen noch Bonuszahlungen erhalten haben.

Die Grünliberalen erwarten von der Regierung, dass sie den Empfehlungen der Geschäftsprüfungskommission folgt und für Transparenz sorgt. Sie fordert eine rückblickende Klärung der Vorfälle und transparente Lohnsysteme an Spitälern, wo dies noch nicht der Fall ist. (nla)

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