Grosser Rat

Georgische Medizintouristen? Grossrat Silvan Hilfiker stellt kritische Fragen

Grossrat Silvan Hilfiker (FDP) hat eine Interpellation eingereicht, in der er der Regierung viele Fragen zum Thema stellt.

Grossrat Silvan Hilfiker (FDP) hat eine Interpellation eingereicht, in der er der Regierung viele Fragen zum Thema stellt.

Fragen zu kranken Asylbewerbern aus sicheren Herkunftsländern.

«Mit aussichtslosem Asylgesuch zu einer Gratis-Behandlung in Schweizer Spital.» So berichtete die Schweiz am Wochenende vor einer Woche über ein neues Phänomen in der Schweiz, das den Bund alarmiere. Die Rede war darin von Gesuchstellern aus Georgien – einem als sicher eingestuften Land –, von denen offenbar einige in die Schweiz kommen, um sich während des Asylverfahrens vorab medizinisch behandeln zu lassen.

Dieser Bericht hat Grossrat Silvan Hilfiker (FDP) aufgeschreckt. Er hat eine Interpellation eingereicht, in der er der Regierung viele Fragen zum Thema stellt. Seit 2017 benötigen Personen aus Georgien für die Einreise in die Schweiz kein Visum mehr, schreibt er darin. Georgier hätten keine Aussicht auf Asyl, denn das Land gilt als sicherer Herkunftsstaat, so Hilfiker. Die Schweiz sei im Vergleich zu anderen Ländern aufgrund ihres gut ausgebauten Gesundheitssystems sehr attraktiv für Medizintourismus. Hilfiker verweist deshalb auf Frankreich, «das bereits auf dieses Problem reagiert hat und Asylsuchende erst nach drei Monaten behandelt (Notfälle ausgenommen)».

Für den Freisinnigen ist deshalb völlig klar: «Personen, die in ihrem Herkunftsland an Leib und Leben bedroht sind, sollen Schutz in der Schweiz erhalten.» Jedoch dürfe die Schweiz nicht zulassen, «dass unsere liberale Einwanderungspolitik missbraucht wird und die Kosten für diesen Missbrauch der Allgemeinheit belastet werden».

Beim kantonalen Sozialdienst erfuhr Hilfiker, dass die Gesundheitskosten von Asylsuchenden ebenfalls ansteigen. Wie weit dies durch das oben geschilderte Phänomen beeinflusst wird, sei nicht transparent, sagt Hilfiker und will wissen, wie viele Personen aus Georgien als Asylbewerber im Aargau sind und sich hier ärztlich behandeln lassen. Dann will er wissen, was die «Gratis-Behandlungen» in den Kantonsspitälern kosten, aber auch, wie hoch die Kosten pro Fall im Vergleich zu anderen durchschnittlichen Gesamtkosten pro Fall sind. Schliesslich fragt Hilfiker, welche medizinischen Bereiche besonders involviert sind: Augen, Ohren, Hausarztmedizin? (mku)

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