Michael Rohr ist 30 Jahre alt und arbeitet im Reinacher Recyling-Paradies als Hallenchef. Seine Chefin ist SVP-Grossrätin Karin Bertschi, die ihn vor acht Jahren einstellte. Diesen Entscheid habe sie nie bereut, sagte Bertschi im Januar gegenüber der AZ.

Obwohl es ein Wagnis gewesen sei, Rohr zu beschäftigen. Denn der Mann ist wegen eines Ärztefehlers auf die Invalidenversicherung (IV) angewiesen. Um die Beiträge musste er mehr als vier Jahre kämpfen.

Rohrs Schicksal und der Fall eines Aargauers, der gar fünf Jahre auf den IV-Entscheid warten musste, waren Anstoss für Bertschi, eine Interpellation im Grossen Rat einzureichen: «Es ist eine Katastrophe, wenn diese Leute auf die Wartebank und in die Sozialhilfe gedrängt werden. Der Entscheid muss innerhalb von sechs Monaten möglich sein», forderte sie. Vom Regierungsrat wollte Bertschi unter anderem wissen, wie lange ein IV-Prüfungsverfahren durchschnittlich dauert.

In seiner Antwort schrieb der Regierungsrat nun, dass sich die Dauer der Verfahren aufgrund der Individualität einzelner Fälle nicht definieren liesse. Aber er schreibt auch, dass «die heutigen IV-Verfahren noch nicht konsequent auf eine schnellstmögliche Abklärungsdauer ausgelegt sind.» Die Sozialversicherung Aargau (SVA) habe aber Massnahmen zur Prozessoptimierung eingeleitet.

Unklare Gutachten

Laut Regierungsrat gibt es mehrere Gründe für lange Wartezeiten bis zum Rentenentscheid. Die IV-Stellen seien verpflichtet, erst verschiedene Eingliederungsmassnahmen auszuprobieren. Dies mit dem Ziel, gesundheitsbedingte Einschränkungen ganz oder teilweise zu beseitigen.

«Erst wenn dies nicht gelingt, wird der Anspruch auf Invalidenrente geprüft», so der Regierungsrat. In dieser Zeit erhalten die Personen IV-Taggelder. Ein weiterer Grund für Wartezeiten sind vertiefte medizinische Abklärungen.

Dazu komme es wegen «unklarer Beurteilungen zur zumutbaren Leistungsfähigkeit einer versicherten Person durch die behandelnden Ärzte.» Auch hier habe man Massnahmen zur Verbesserung eingeleitet.

Ausserdem wollte Bertschi wissen, ob bei jüngeren IV-Gesuchstellern die Ergebnisse der Aushebung für den Militärdienst verwendet werden, da dort auch medizinische und psychologische Abklärungen gemacht werden. Der Regierungsrat verneint. Diese Untersuchungen würden sich «weitreichend von der Beurteilung der Leistungsfähigkeit im IV-rechtlichen Sinn unterscheiden.»

Trotzdem würde man die Ergebnisse als Anhaltspunkte bei der Prüfung eines IV-Rentenanspruchs nutzen. Zudem schreibt die Regierung, dass auch Arbeitsversuche bei der Prüfung eines IV-Anspruchs berücksichtigt werden: «Das Ergebnis eines Versuchs lässt eine praktische Beurteilung der Leistungsfähigkeit zu.» Gutachter müssten alle aktenkundigen Berichte würdigen und in die Beurteilung einbeziehen.

Keine Verlagerung in Sozialhilfe

Auf die Frage Bertschis, wie viele Personen im Kanton aufgrund eines ausstehenden IV-Entscheids auf Sozialgelder angewiesen sind, kann der Regierungsrat keine Antwort geben. Diese Zahlen seien im Aargau nicht bekannt.

Er bezieht sich auf eine Analyse des Bundes aus dem Jahr 2015: «Diese kam zum Schluss, dass trotz verminderter Anzahl Rentenzusprachen keine Verlagerung von der IV in die Sozialhilfe festgestellt werden kann.»