«Kickbacks» ist die neudeutsche Umschreibung einer Praxis von Schmiergeldzahlungen: Ärzte kassieren dafür, dass sie Patienten bestimmten Kliniken oder Spezialisten überweisen. Oder anders herum: Spitäler kaufen sich Patienten ein. Wer das tut, verstösst allenfalls gegen aufsichts- und strafrechtliche Bestimmungen, ganz bestimmt aber gegen die ärztlichen Standesregeln.

Dass die Praxis dennoch mehr oder weniger verbreitet sein soll, wird gemunkelt. An einem Fachkongress in Bern wurden aber erstmals konkrete, belegte Beispiele präsentiert, wenn auch anonymisiert.

Als die az im Februar darüber berichtete, rief das SVP-Grossrat Wolfgang Schibler auf den Plan. In einem Vorstoss verlangt er von der Regierung Klarheit: Sind im Aargau Fälle solcher Kickback-Zahlungen bekannt, wird das untersucht?

Die Antwort liegt nun vor, sie ist dürftig ausgefallen. Die Regierung weiss nichts von Fällen, in denen Patienten von Aargauer Arztpraxen gegen Bezahlung an die Kantonspitäler in Aarau und Baden, private Kliniken oder Spezialärzte überwiesen wurden. Man habe alle aargauischen Kliniken auf der Spitalliste angefragt. Alle hätten mitgeteilt, dass ihnen keine Kickback-Zahlungen bekannt sind.

Und auf Anfrage habe auch der kantonale Ärzteverband mitgeteilt, dass er keine Kenntnis von Verstössen gegen den entsprechenden Artikel der Standesordnung habe.

Das Thema ist damit abgehakt. Es seien schlicht keine Ressourcen vorhanden, um aufwendige und kostenintensive Untersuchungen durchzuführen, ohne über konkrete Hinweise zu verfügen, schreibt der Regierungsrat. Er verweist auf verschiedene aufsichts- und strafrechtliche Bestimmungen, mit denen möglichen Kick-back-Zahlungen entgegengewirkt werden könne. In Kenntnis eines entsprechenden Falls würde man «seine diesbezüglichen Möglichkeiten selbstverständlich vollständig ausschöpfen».

Grossrat Wolfgang Schibler lässt offen, ob er sich damit zufriedengeben oder mit einem neuen Vorstoss hachhaken will. Er ist gerade im Ausland und hat gestern die Stellungnahme des Regierungsrats noch nicht studiert. Es erstaune ihn aber schon, dass zwar niemand etwas Konkretes über die unzulässige Praxis wissen wolle und das Thema doch immer wieder auf den Tisch komme.