Schweizer Pass

Nach dem Fall Funda Yilmaz: So bürgern Aargauer Gemeinden ein

Was muss jemand wissen, um den Schweizer Pass zu erhalten? Es gibt klare Regeln – aber nicht alle Gemeinden legen auf das gleiche Wert.

Was muss jemand wissen, um den Schweizer Pass zu erhalten? Es gibt klare Regeln – aber nicht alle Gemeinden legen auf das gleiche Wert.

Wovon hängt es ab, ob jemand eingebürgert wird? Die Frage ist im Aargau mit dem Fall Funda Yilmaz wieder aktuell geworden. Die az fragte Gemeinden, wie sie verfahren, welche Fragen sie stellen. Und wie wichtig es ist, das Jahr zu kennen, in dem Brugg von den Habsburgern das Marktrecht erhielt.

Die Absurdität des Falls Funda Yilmaz auf den Punkt bringt eine Szene der Sendung «TalkTäglich», Tele M1, Ausgabe 29. Juni 2017. Nachdem SVP-Hardliner Andreas Glarner im TV-Studio zwanzig Minuten mit der abgelehnten Buchser Einbürgerungskandidatin diskutiert hat, sagt er über die junge Türkin: «Mit dem, was ich jetzt weiss, hätte sie vermutlich bei uns auch eine Ehrenrunde machen müssen. Aber ich wünsche ihr, dass sie Schweizerin wird. Ich würde mich freuen.»

«Ich war extrem nervös»

«Ich war extrem nervös»

Ausschnitte aus der Sendung «TalkTäglich» mit Funda Yilmaz und SVP-Asylstratege Andreas Glarner.(26.6.2017)

Die Szene zeigt aber auch etwas anderes: Sind alle harten Faktoren – Aufenthaltsdauer, Sprachkenntnisse, Staatskundetest, Arbeitsnachweis, Leumund, Strafregisterauszug und ein Dokument, auf dem man unterzeichnet, dass man die Bundes- und Kantonsverfassung achtet – erfüllt, entscheidet am Ende immer der einzige weiche Faktor, ob jemand erfolgreich integriert ist und zur Einbürgerung vorgeschlagen werden soll: der Mensch.

Die dann entscheidende Frage lautet: Ist die Kandidatin, der Kandidat «mit den Lebensverhältnissen in der Schweiz, im Kanton und in der Gemeinde vertraut»? Die Schwierigkeit dabei: Es gibt hier kein richtig oder falsch, es gibt nur Eindruck, Bauchgefühl, Sympathie.

Oder vereinfacht: Persönliche Ansichten entscheiden über die persönliche Zugehörigkeit zur Gemeinde, dem Kanton Aargau, der Schweiz. Kommissionsmitglieder, Stadträtinnen und Gemeinderäte bereiten die Einbürgerungsgespräche in der Regel in aufwendiger Fronarbeit vor. Sie sind der entscheidende Faktor Mensch.

Was sind «Lebensverhältnisse»?

«Geprüft» wird die Vertrautheit mit den Lebensverhältnissen mit gezielten Fragen. Nur: Was gehört alles zu «Lebensverhältnissen»? Im Beispiel von Funda Yilmaz in Buchs konnte die Welt das gesamte Gespräch Wort für Wort im Protokoll nachlesen. Kommt es drauf an, ob sie die Dorfbäckerei kennt? Ist es problematisch, wenn sie nicht weiss, wo sie Altöl entsorgen kann? Ist sie zu wenig integriert, wenn sie noch nie vom Aarauer Bachfischet gehört hat?

Die Meinung in der Öffentlichkeit war schnell gemacht, der Vorwurf an die Kommission, die das Gesuch zur Ablehnung empfahl: Willkür. Das Willkürverbot ist in der Bundesverfassung festgeschrieben. Willkürlich wäre etwa, wenn die Einbürgerung verweigert würde, bloss weil die Person unsympathisch oder arrogant auftritt.

Oder weil sie ihren bisherigen Pass nebst dem Schweizer behalten will. Ob hier eine Verletzung vorliegt, muss der Kanton jetzt entscheiden, nachdem Yilmaz Rekurs eingereicht hat.
Klar ist: Das Willkürverbot ist einer von fünf rechtsstaatlichen Grundsätzen im Einbürgerungsverfahren. Ein anderer ist das Gleichheitsgebot: Eine Gemeinde muss alle Gesuche gleich behandeln und beurteilen.

Detailwissen nicht überbewerten

Zwischen verschiedenen Gemeinden gibt es in der Zuständigkeit und der Ausgestaltung der Gespräche durchaus Unterschiede. Das zeigt sich in einer Umfrage, die die az bei sieben grösseren Gemeinden durchgeführt hat. In Brugg etwa werden die Gesuche vom Stadtrat behandelt, in Baden vom Stadtbüro. In Aarau, Aarburg, Rheinfelden, Wettingen und Wohlen sind Einbürgerungskommissionen im Einsatz.

Wobei Wohlen dies per 2018 ändert: Neu ist dann nicht mehr eine Kommission des Einwohnerrats (Legislative), sondern des Gemeinderats (Exekutive) zuständig. Während Aarau, Baden, Rheinfelden und Wettingen die Gespräche personalisieren, verwenden Aarburg und Brugg Standard-Fragenkataloge.

Diese Fragen stellt Brugg den Einbürgerungskandidaten. Hätten Sie es geschafft?

Berücksichtigt werden einzig das Alter und in Brugg, wenn es die Situation erfordert, körperliche, geistige oder psychische Beeinträchtigungen. Die grössten Unterschiede zeigen sich bei der Frage, worauf besonderen Wert gelegt wird. Grundsätzlich sind sich die befragten Gemeinden einig, dass der Gesamteindruck zähle, sich Kandidaten im Ort auskennen und mit Einheimischen verkehren sollten, ihre Motivation erkennbar sein müsse und man alles andere nicht überbewerten dürfe.

Doch die Gemeinden fragen auch gezielt Details über lokale Begebenheiten und Geschichte ab. Etwa in Rheinfelden: «Wir fragen nach lokalem und historischem Wissen, etwa das Jahr der Stadtgründung», sagt Frau Vizeammann und Präsidentin der Einbürgerungskommission, Brigitte Rüedin. Jedoch seien auch diese Antworten «nur ein Teil des grossen Ganzen einer Einbürgerungsbefragung».

Gut gemeinte Hilfestellung

In Aarau sollte man die Bräuche kennen, in Aarburg die wichtigsten Gebäude und die Aarewoog. In Brugg kann man zur Vorbereitung auf das Einbürgerungsgespräch für 15 Franken einen Leitfaden beziehen, in dem alles Wichtige über den Kanton und die Stadt zusammengefasst ist. Die Informationen sind umfangreich und reichen von der Sitzverteilung im Einwohnerrat über die Lebensdaten berühmter Brugger bis zu historischen Jahrzahlen.

So erfährt man, dass um 400 n. Chr. die Alemannen die Römer abgelöst oder die Brugger ums Jahr 1100 von den Habsburgern das Marktrecht erhalten hatten. Der Leitfaden sei eine «gut gemeinte Hilfestellung, um etwas über die Stadt Brugg zu erfahren», sagt André Willi von der Stadtkanzlei. Die Jahreszahlen frage man aber nicht ab.

Um trotz der Freiheiten der Gemeinden eine möglichst faire Praxis zu gewährleisten, hat der Kanton (Text oben) Richtlinien erlassen. Als heikel werden Suggestiv-, Intim- oder Loyalitätsfragen erachtet. Auch von «irrelevanten Wissensfragen» rät der Kanton ab. Das sieht im Übrigen auch Andreas Glarner so.

Im «TalkTäglich» sagte er: «Wir stellen bei uns in Oberwil-Lieli die geografischen Fragen nicht mehr, weil wir das Gefühl haben, dass sie nicht wichtig sind.» Er sage seinen Ratskollegen jeweils: «Wenn ihr auf den geografischen Fragen beharrt, mache ich das mit euch auch. Und dann kommen sie in der Regel flach heraus.»

Autor

Mario Fuchs

Mario Fuchs

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