Vorstoss

Nach mehreren Kündigungen im Katastrophenschutz: Ist die Einsatzbereitschaft im Notfall in Gefahr?

Daniel Hölzle

Daniel Hölzle

Grünen-Präsident Daniel Hölzle stellt infrage, ob im Katastrophenfall genug ausgebildetes Personal für eine schnelle und richtige Reaktion zur Verfügung steht.

Grossrat Daniel Hölzle (Grüne) hat sich in den letzten zwei Jahren mehrfach mit Personalabgängen im Departement von Regierungsrätin Franziska Roth befasst. Heute Dienstag reicht Hölzle im Kantonsparlament eine Interpellation zur Situation in der Abteilung

Militär und Bevölkerungsschutz ein. Mitglieder des Kantonalen Führungsstabs Aargau, des Kantonalen Territorial Verbindungsstabs Aargau und der Regionalen Führungsorgane zeigen sich gemäss dem Vorstoss des Grünen «erstaunt über die vielen Abgänge und Wechsel in der Führung des Kantonalen Führungsstabs Aargau innerhalb der letzten zwei Jahre».

Für Hölzle stellt sich vor diesem Hintergrund insbesondere die Frage, ob die Führung des Kantonalen Führungsstabes in der aktuellen Besetzung die Einsatzbereitschaft noch gewährleisten kann. «Die Bevölkerung muss davon ausgehen können, dass der Kanton in einem Katastrophenfall schnell und richtig handelt und ausreichend ausgebildetes Personal für die Katastrophenvorsorge zur Verfügung steht», hält er fest.

Wie viele Abgänge sind es?

Hölzle verlangt vom Regierungsrat konkrete Angaben zu den Abgängen der Katastrophenschützer. Er will wissen, wie viele erfahrene und einsatzerprobte Mitglieder des Kantonalen Führungsstabs dessen Führung in den vergangenen zwei Jahren verlassen haben Hölzle fragt ausserdem, welches die Gründe für die Austritte der Führungspersonen waren.

Und er verlangt Auskunft, ob die zustän-dige Regierungsrätin Franziska Roth «laufend über die personelle Situation in der Führung des Kantonalen Führungsstabes informiert wurde».

Mit Blick auf die heutige Besetzung fragt der Grünen-Grossrat, wie viele Mitglieder der Führung des Kantonalen Führungsstabs «aktuell Erfahrung in der Bewältigung von ausserordentlichen Ereignissen haben», also persönlich als Einsatzleiter aktiv waren.

Er weist darauf hin, dass zur Bewältigung ausserordentlicher Ereignisse die Zusammenarbeit zwischen der Führung der Kantonspolizei und der Führung des Kantonalen Führungsstabs «von eminenter Wichtigkeit» sei. Hölzle fragt nun wie sich diese Zusammenarbeit derzeit gestaltet.

Sorgen um AKW-Kompetenz

Weiter betont Hölzle, der Aargau als Standortkanton von Atomkraftwerke brauche «innerhalb des Kantonalen Führungsstabs besondere Kompetenzen» im Strahlenschutzbereich. «Gibt es in der Führung des Kantonalen Führungsstab noch genügend Fachkompetenz, um ein Kernkraftwerkereignis bewältigen zu können?», fragt der Grossrat. Und er will wissen, welche Personen diese Fachkompetenz haben.

Hölzle weist im Vorstoss darauf hin, dass im November eine Kernkraftwerk-Gesamtnotfallübung ansteht. Er zweifelt daran, dass der Kantonale Führungsstab in der aktuellen Besetzung in der Lage sei, diese Übung erfolgreich zu bestehen. Dieselbe Frage stellt Hölzle für eine Sicherheitsverbundübung, die auch im November stattfindet.

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