Vorhersagen sind unsicher, das gilt nicht nur für das Wetter. Unsicher ist auch die Prognose, welche der Regierungsrat vor fünf Jahren zur Entwicklung des kantonalen Gesundheitsaufwands bis ins Jahr 2025 erstellte.

Es wurden Szenarien und eine Liste mit 36 geprüften Massnahmen erarbeitet. Im Aufgaben- und Finanzplan 2018– 2021 heisst es dann aber, dass die seinerzeitige Botschaft «Finanzierbare Gesundheitspolitik» für die Budgetierung als Grundlage ungeeignet sei.

Die FDP-Fraktion kritisierte im September 2017, diese Formulierung greife zu kurz. Die Botschaft enthalte viele gute Ansätze, die aber an der tatsächlichen Entwicklung gespiegelt und überarbeitet werden müssten. Die Freisinnigen verlangten von der Regierung per Motion, die Botschaft einer Revision zu unterziehen und den aktuellen Gegebenheiten anzupassen.

Der Regierungsrat nimmt die Motion der FDP entgegen. Er wolle wissen, «ob die im Finanzierbarkeitsbericht getroffenen Annahmen korrekt waren und ob sich die 36 Massnahmen als geeignet erwiesen haben, die Gesundheitsausgaben zu beeinflussen», heisst es in der Erklärung.

Die bevorstehende Total- revision des Spitalgesetzes sei der richtige Zeitpunkt, um alle relevanten Aussagen kritisch zu hinterfragen beziehungsweise zu prüfen.

Was die Überarbeitung des Berichts kostet, kann noch nicht beziffert werden. Klar ist aber: Das Departement Gesundheit und Soziales braucht dafür zusätzliche Ressourcen.

Der Regierungsrat schreibt, es sei davon auszugehen, dass «eine Projektstelle für einen wissenschaftlichen Mitarbeiter im Umfang von mindestens sechs bis neun Monaten geschaffen oder ein externer Auftrag vergeben werden muss». (nla)