Ersatzwahl

Wann tritt das neue Regierungsmitglied eigentlich die Arbeit an? Das fragen sich auch Yvonne Feri und Jean-Pierre Gallati

Weder Yvonne Feri (SP) noch Jean-Pierre Gallati (SVP) möchten das Regierungsratsamt sofort antreten.

Weder Yvonne Feri (SP) noch Jean-Pierre Gallati (SVP) möchten das Regierungsratsamt sofort antreten.

Klar ist: Am 24. November entscheiden die Aargauerinnen und Aargauer, wer die Nachfolge der zurückgetretenen Franziska Roth antreten wird. Noch völlig unklar ist hingegen, wann die neue Regierungsrätin, der neue Regierungsrat seine Arbeit antreten wird.

Klar ist, dass entweder Yvonne Feri (SP) oder Jean-Pierre Gallati (SVP) am 24. November in den Regierungsrat gewählt werden. Unklar ist hingegen, wann Feri oder Gallati ihre Arbeit in der Kantonsregierung aufnehmen werden. Wie das Regionaljournal von Radio SRF berichtet, kennen weder die Kandidierenden noch die Staatskanzlei das genaue Datum des Amtsantrittes für den Nachfolger oder die Nachfolgerin der zurückgetretenen Franziska Roth.

Nimmt der oder die Neugewählte die Arbeit unverzüglich auf? Oder erst zu Beginn des neuen Jahres? Oder womöglich gar noch später? Wie lange muss Bau- und Verkehrsdirektor Stephan Attiger, unterstützt durch Finanzdirektor Markus Dieth und Innendirektor Urs Hofmann, noch die Führung des Gesundheits- und Sozialdepartmentes übernehmen?

Jean-Pierre Gallati möchte zuerst noch nach Bern

Vorweg: Alle diese Fragen lassen sich noch nicht konkret beantworten. Das hängt damit zusammen, dass die Kandidierenden unterschiedliche Vorstellungen über den Amtsantritt haben und es keine verbindlichen Vorgaben des Kantons gibt.

Sollte Jean-Pierre Gallati zum Regierungsrat gewählt werden, hat er im auslaufenden Jahr noch andere Pläne. Der neu in den Nationalrat gewählte SVP-Politiker hat zwar bei seiner Nomination klar gemacht, dass er im Falle einer Wahl in die Aargauer Regierung auf das Nationalratsmandat verzichtet. «Beides zusammen geht nicht, das wäre unseriös», hat er schon vor längerer Zeit erklärt. Doch ein bisschen Nationalrat möchte Gallati schon auch sein; immerhin wurde er ja mit einem eindrücklichen Resultat gewählt.

Deshalb hat er vor, falls er in den Regierungsrat gewählt wird, zumindest an der ersten Nationalratssession vom 2. bis 20. Dezember teilzunehmen und erst danach aus dem Nationalrat zurückzutreten. Dies erklärte Gallati am Rande des AZ-Streitgesprächs zwischen ihm und Yvonne Feri.

Gallati nannte zwei Gründe für dieses auf den ersten Blick seltsam anmutendes Verhalten: Erstens könne sein möglicher Nationalratsersatz auf der SVP-Liste, Landwirt und Bauernverbandspräsident Alois Huber, nicht in so kurzer Zeit einen Nachfolger für seinen Betrieb finden. Zweitens wolle er in den drei Wochen in Bern noch möglichst viel für den Kanton herausholen, ergänzte Gallati.

Yvonne Feri müsste vorher noch vieles regeln

Dass ein möglichst schneller Start im Regierungsrat von Vorteil wäre, bestätigte Yvonne Feri gegenüber SRF. Aber auch sie kennt das konkrete Datum eines allfälligen Amtsantrittes noch nicht. Die SP-Kandidatin selber wäre froh, wenn es für sie nicht schon am 25. November losgehen würde.

Denn sie müsste zuerst noch Lösungen für die Mandanten ihrer Firma finden. Auch privat gebe es noch einiges zu regeln, nicht zuletzt auch, ob vor Amtsantritt noch ein paar Tage Ferien möglich wären.

Beim Kanton gibt es keine feste Regelung für den Termin des Amtsantritts nach einer Ersatzwahl in den Regierungsrat. Gegenüber Radio SRF erklärte Stephanie Renner, Sprecherin der Staatskanzlei, das genaue Datum des Arbeitsbeginns werde mit dem neuen Mitglied des Regierungsrates nach der Wahl diskutiert und dann gemeinsam festgelegt.

Würde es sich um eine gewöhnliche Erneuerungswahl handeln, wie sie 2020 ansteht, wäre der 1. Januar als Termin des Amtsantritts gesetzt. Die Inpflichtnahme des neuen Regierungsmitglieds erfolgt voraussichtlich am 10. Dezember. Dann trifft sich der Grosse Rat zum letzten Mal in diesem Jahr.

Die verbliebenen vier Regierungsräte wird diese Ungewissheit über den Start des neuen Kollegen oder der neuen Kollegin kaum gross beunruhigen. Dass sie mit der Mehrbelastung umgehen können, haben sie in den vergangenen Monaten zur Genüge bewiesen.

Autor

Jörg Meier

Jörg Meier

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