Rupperswil

Fiko-Präsident nach Budget-Nein: «Es wird zu teuer gebaut»

Tafel am Ortseingang von Rupperswil.

Tafel am Ortseingang von Rupperswil.

An der Wintergmeind wurde das Budget 2018 zurückgewiesen. Die Finanzkommission kritisiert die Darstellung des Gemeinderats zur Ablehnung.

Nicht nur der Gemeinderat, auch die Finanzkommission war überrascht, dass die Gemeindeversammlung Ende November das Budget 2018 mit einem faktisch um sieben Prozent höheren Steuerfuss abgelehnt hat. Mit 92 Ja zu 109 Nein-Stimmen. So weit teilt Rolf Kohler, Präsident der Finanzkommission (Fiko), die Auffassung des Gemeinderats. Hingegen bemängelt er, dass Gemeindeammann Ruedi Hediger in seiner Begründung «wesentliche Aspekte hat vermissen lassen». So sei es nicht ganz zutreffend, dass die Fiko das vom Gemeinderat beantragte Budget und den um einiges höheren Steuerfuss einhellig unterstützt habe. Im Gegenteil. Das Ja sei mit einer klaren Empfehlung verbunden gewesen: «Nämlich mit der Absicht, mit den Mehreinnahmen aus den Steuern den Haushalt zu sanieren», sagt Kohler.

Deshalb will die Fiko nun erreichen, dass die geplanten Investitionen hinausgeschoben werden. Dazu gehören nicht nur die Strassenbauprojekte. Auch die im Finanzplan eingestellten Posten in Millionenhöhe für den Umbau des Gemeindehauses (1,64 Mio. Franken) und Kindergartens Rosenweg (3,5 Mio. Franken) wie auch ein allfälliger Liegenschaftskauf müssen warten. Der Liegenschaftskauf könne auch durch die Ortsbürgergemeinde erfolgen, welche das Land der Einwohnergemeinde im Baurecht vermietet, findet die Fiko. Aus ihrer Sicht muss bei den Liegenschaften sowieso über die Bücher gegangen werden, ob deren Sanierung nicht kostengünstiger erfolgen könnte.

Laut Kohler ist man in der Fiko nämlich der Meinung, dass «in Rupperswil zu teuer gebaut wird». Obwohl man schon seit Jahren auf diesen Sachverhalt hinweise, finde dieses Anliegen beim Gemeinderat kein Gehör. «Wir brauchen keine teuren Bauten mit goldenen Dächern mehr», ist Kohler dezidiert der Meinung. Sollten in den kommenden Jahren entsprechende Kreditanträge auf den Tisch kommen, werde man diese bekämpfen. In diesem Zusammenhang bemängelt der Fiko-Präsident die Praxis des Gemeinderates bei Kreditanträgen. Dass nämlich die vorgelegten Kreditabrechnungen mit schöner Regelmässigkeit unterschritten würden, habe weniger mit gutem Wirtschaften der Gemeindeverantwortlichen zu tun, denn damit, dass in den Kreditanträgen jeweils SIA-Tarife verwendet werden. «Diese haben jedoch nichts zu tun mit den tatsächlichen Marktpreisen», moniert Kohler.

Nicht bei Schulreisen sparen

Bei der Überarbeitung des Budgets 2018 hat Gemeindeammann Hediger einen harten Sparkurs angekündigt, bei dem niemand verschont werde. Auch Schulen und Vereine nicht. In den Augen der Fiko darf das neue Budget die «emotionalen Posten» jedoch nicht tangieren. «Jugendfeste und Räbeliechtliumzüge streichen oder bei Schulreisen sparen, das darf man nicht machen», sagt Rolf Kohler. Dass man der Rupperswiler Bevölkerung nun mit derart drastischen Massnahmen das Budget-Nein vergelten will, findet der Fiko-Präsident unschön. «Das ist der falsche Weg, die Finanzen zu sanieren.» Obwohl die Fiko überzeugt sei, dass beispielsweise auch mit kleineren Budgets schöne Jugendfeste durchgeführt werden können.

Bei der Fiko ist man nicht untätig geblieben und hat den Gemeinderat auf Sparmöglichkeiten hingewiesen. «Bei den Ausgaben können 200 000 Franken eingespart werden, ohne dass der Bürger es gross merken sollte», ist Kohler überzeugt. «Mit diesen Einsparungen könnte man in Rupperswil ganz normal weiterleben.» Doch sei der Gemeinderat mit dem Vorschlag nicht einverstanden gewesen. Rolf Kohler präsidiert die Finanzkommission seit 16 Jahren. Ende Jahr tritt er zurück.

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