Lenzburg

Mann verlangt von Nachbarn 75'000 Franken fürs Strassenputzen – Streit endet vor Bundesgericht

Ein in Lenzbrug wohnhafter Hausbesitzer trieb es mit seinem Putzfimmel ein bisschen zu weit. (Symbolbild)

Ein in Lenzbrug wohnhafter Hausbesitzer trieb es mit seinem Putzfimmel ein bisschen zu weit. (Symbolbild)

Ein Aargauer putzt 36 Jahre lang zwei Mal pro Woche die Zufahrt zu vier Häusern. Plötzlich stellt er seinen Nachbarn einen horrenden Betrag in Rechnung. Ein Fall für das Bundesgericht.

Wie oft muss man Strassen putzen? Einmal, zweimal, dreimal pro Jahr? Pro Monat? Pro Saison? Alles zu wenig, fand ein Reihenhaus-Eigentümer aus dem Bezirk Lenzburg vor inzwischen 36 Jahren. Und begann, die gemeinsame Zufahrtsstrasse zu seinem Haus und jenen seiner drei Nachbarn zwei Mal pro Woche zu reinigen. Kostenpunkt: 15'000 Franken pro Jahr, 300 Franken pro Monat und Reihenhaus. Nach 32 Jahren Strassenreinigung verrechnete er 75'000 Franken pro Eigentümer. Und diese sollten sich schliesslich beteiligten, dachte sich der eifrige Putzer. Immerhin handelte es sich um eine gemeinsame Zufahrtsstrasse.

Doch ein Ehepaar in einem der vier benachbarten Reihenhaus dachte nicht daran, die 75'000 Franken für den Putzdienst des Nachbarn zu bezahlen. Das wiederum akzeptierte der putzende Nachbar nicht und zog vor das Bezirksgericht Lenzburg, um zu seinem Geld zu kommen. Doch auch das Gericht konnte seinen Putzfimmel nicht nachvollziehen: Zu hoch seien die Beträge, die der Kläger forderte, zu oft hätte er die Strasse geputzt, argumentierte das Gericht.

Fair fand der Kläger das nicht: Wenn das Gericht einfach den geforderten Betrag zu hoch finde, hätte es doch auch einfach einen tieferen Betrag festsetzen können, meinte er. Deshalb zog er den Fall weiter ans Obergericht. Doch auch dieses sah die Einforderung des Betrags für die Putzleistung nicht gerechtfertigt und lehnte die Berufung gegen das Urteil des Bezirksgerichts ab.

Auch Bundesgericht findet Putzfimmel übertrieben

Doch der Putzer gab sich noch nicht geschlagen und verlangte in diesem Nachbarschaftsstreit ein Urteil des Bundesgerichts. Seine Argumente überzeugten allerdings auch die höchsten Richter in Lausanne nicht: Zwei Mal pro Woche eine Zufahrtsstrasse putzen, sei mehr als zur blossen Instandhaltung nötig, urteilt nun das Gericht. Das überdies für 32 Jahre lang zu tun, hätte ausserdem nichts mit einer sofort nötigen Massnahme zur Werterhaltung der Strasse zu tun.

Da auch ein Vertrag zwischen den Eigentümern fehlte, so das Gericht, müsse das Ehepaar den Aufwand nicht bezahlen – auch wenn die zwei weiteren Eigentümer dies getan hätten. Für seinen Putzfimmel muss der Mann aus der Region Lenzburg nun doppelt bezahlen: Zum einen bekommt er seine 75 000 Franken Aufwand nicht zurück. Zum anderen muss er die Gerichtskosten übernehmen, welche allein beim Bundesgericht 4000 Franken betragen.

Immerhin: Seine Zufahrtsstrasse ist geputzt – so gründlich wie wohl wenige andere in der Region Lenzburg und ganzen im Kanton. (ama)

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