Unterkulm

300 Unterschriften im Streit um WSB-Projekt: Die Gemeindeinitiative kommt zustande

Für AAR WSB Bahnhof in Oberkulm Planungszone eingerichtet um geplanten Bahnhof.

Für AAR WSB Bahnhof in Oberkulm Planungszone eingerichtet um geplanten Bahnhof.

Fundamental-Opponenten wollen den Gmeind-Entscheid erzwingen. Die Gegner wünschen sich eine unterirdische Fahrbahn für die WSB, statt weiterem Ausbau des Verkehrs.

Die Gruppe, die gegen das Projekt der WSB-Eigentrassierung und den Bau einer T-Kreuzung beim «Böhlerknoten» Fundamentalopposition macht, meldet einen Erfolg. Nach ihren Angaben hat sie über 300 Unterschriften (185 wären nötig gewesen) für eine Gemeindeinitiative gesammelt. Sie will damit dem Projekt von Kanton und WSB (heute AVA), das vom Gemeinderat Unterkulm unterstützt wird, den Todesstoss versetzen.

Viele Mitglieder des Komitees um Kurt Hess, Susanne und Werner Döbeli, Michèle und Dale Hennig sowie Beat Vögele träumen von einem Bahntunnel, der die WSB unter dem Dorf durchführen soll. Wegen der Kosten von bis zu 300 Millionen Franken halten Kanton und WSB eine solche Röhre für unrealisierbar.

«Stopp der Verschandelung von Unterkulm – Stopp der blinden Bauwut für Bahn und Autoverkehr!», hiess es bei der Lancierung der Initiative in einer Medienmitteilung. Die Initianten möchten letztlich erreichen, dass das Volk zum vorliegenden Sanierungsprojekt sowie dem Gemeindeanteil an den Gesamtkosten Nein sagen kann. Gemäss Dekret müsste Unterkulm 3,674 Millionen Franken (29 Prozent der Kosten) übernehmen.

Wegen der Coronakrise können die Unterschriften erst im Juni eingereicht werden. Der Gemeinderat wird dann einerseits feststellen müssen, ob genügend Unterschriften eingereicht worden sind. Andererseits wird er das Begehren auf Zulässigkeit prüfen müssen. Das könnte eine Knacknuss werden, weil die Initianten zum Teil über Dinge abstimmen lassen wollen, die juristisch gar nicht in den Kompetenzbereich der Gemeinde fallen.

Zudem haben die Eigentrassierungsgegner terminliche Vorstellungen, die sich nicht realisieren lassen. Eine Traktandierung an der ordentlichen Gemeindeversammlung vom 14. Mai geht nicht, weil dann noch nicht einmal die Unterschriften eingereicht sind. Und eine ausserordentliche Gemeindeversammlung bis spätestens am 31. August (wie gefordert) ist äusserst ehrgeizig. (fdu)

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