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Bad Zurzach zeigt Präsenz im Bundestag – dank grenzüberschreitender Bürgerdialoge

Ein grenzüberschreitendes Projekt, an dem Bad Zurzach teilnimmt, ist im Final eines bundesweiten, deutschen Wettbewerbs.

Ein grenzüberschreitendes Projekt, an dem Bad Zurzach teilnimmt, ist im Final eines bundesweiten, deutschen Wettbewerbs.

Die grenzüberschreitenden Gesprächsrunden, an denen auch der Bezirkshauptort teilnimmt, stehen im Finale eines deutschen Bundeswettbewerbs.

Auf Initiative der Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung in Baden-Württemberg, Gisela Erler, organisierten die Hochrheinkommission (HRK) und das Staatsministerium Baden-Württemberg 2019 drei deutsch-schweizerische Bürgerdialoge am Hochrhein.

Mit dabei waren die Gemeinden Rheinfelden (Baden) und Rheinfelden (Aargau), Küssaberg und Bad Zurzach, Jestetten, Rheinau und Neuhausen am Rheinfall. Das Thema der Bürgerdialoge war das Zusammenleben in der Grenzregion, das mit über 170 Bürgerinnen und Bürgern, davon 50 aus der Schweiz diskutiert wurde.

Mit dem Wettbewerb «Ausgezeichnet! Wettbewerb für vorbildliche Bürgerbeteiligung» möchten das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) und das Umweltbundesamt (UBA) vorbildhafte Bürgerbeteiligungsprozesse sichtbar machen und damit einen Impuls dafür zu geben, die Qualität von Bürgerbeteiligungsprozessen zu steigern.

«Ziel ist es, gemeinsam kulturelle Aktivitäten oder Feste auszurichten und mehr an den Angeboten des anderen Landes beziehungsweise der anderen Gemeinden teilzunehmen. Eine Anbindung durch gute öffentliche Verkehrsmittel würde dies zudem erleichtern», sagt Vanessa Edmeier von der zuständigen Kommission gegenüber der AZ.

Bundesministerin beurteilt das Format im Februar

Auf die Frage, ob die Deutschen und die Schweizer die gleichen Sorgen beschäftigen, antwortet Edmeider: «Aus unserer Sicht absolut, wenn auch gewisse Herausforderungen anders gesehen werden.» Zum Beispiel sei man sich einig, dass der sogenannte «Einkaufstourismus» positive Aspekte hat, wie ein breites Angebotsspektrum, günstige Preise.

«Beide Seiten sind sich einig, dass er aber auch verschiedene Nachteile mit sich bringt; allerdings mit Unterschieden.» Aus Schweizer Sicht leide die grenznahe Schweizer Einkaufsinfrastruktur und aus deutscher Sicht unter dem Verkehrsaufkommen. «In unserer Zusammenfassung haben wir versucht, diese Ambivalenz zu den verschiedenen Themen, die verschiedenen Perspektiven, herauszuarbeiten», so Edmeider.

Einig war man sich auch zum Stichwort «Begegnung». Im Alltag haben die Schweizer quantitativ die meisten Berührungspunkte mit Deutschen in der Rolle als Arbeitnehmer oder Arbeitskollegen. Im Februar wird das Format nun der Ministerin Svenja Schulze im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit in Berlin vorgestellt.

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Autor

Daniel Weissenbrunner

Daniel Weissenbrunner

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