Gemeindefusion

Klingnau sagt Ja und Döttingen wählt den Alleingang

Gemeindeversammlung in Döttingen

Gemeindeversammlung in Döttingen

Die Gemeinde Döttingen lehnt an der Gemeindeversammlung den Antrag auf Zusammenschluss von Döttingen mit Klingnau mit 234 Nein zu 139 Ja deutlich ab. Die Klingnauer hiessen die Fusion dagegen gut.

Um 21.22 Uhr verkündete der Döttinger Gemeindeammann Peter Hirt mit brüchiger Stimme den Ausgang der Abstimmung: „Sie haben den Antrag auf Zusammenschluss der Gemeinden Döttingen und Klingnau mit 234 Nein zu 139 Ja abgelehnt. Der Gemeinderat nimmt diesen Entscheid mit Bedauern zur Kenntnis, wird ihn aber respektieren." Rund 40 Minuten zuvor hatten die anwesenden 364 Klingnauer Stimmberechtigten die Fusion mit 225 Ja gegen 109 Nein gutgeheissen.

Als Killerkriterium erwiesen sich in Döttingen die Finanzen. Die Argumente, Klingnau sei bei der Aufstellung der Sachwerte zu gut weggekommen, Döttingen hingegen zu schlecht, vermochten die anwesenden 387 Stimmberechtigen besser zu überzeugen, als die Versicherung des Gemeindeammanns Peter Hirt, die wirtschaftlichen, gesellschaftlichen, finanziellen und politischen Herausforderungen der Zukunft seien gemeinsam besser zu meistern, als im Alleingang. Auch der Hinweis des Döttinger Finanzministers Ueli Bugmann, die Zeiten der Axpo-Millionen seien vorbei, fand weniger Gehör, als die Bemerkungen der Gegnerschaft, der von der Beraterfirma erstellte Finanzbericht sei nicht korrekt erstellt und unseriös. Ein weiteres Argument der Fusionsgegner war, Klinganau stehe in den Bereichen Strasse und Wasserversorgung vor umfangreichen Investitionen.

In Klingnau wurde nur eine einzige Frage gestellt. Sie richtete sich nach dem Zeitraum, in dem die Sparpotenziale des Zusammenschlusses - die mit jährlich rund 750000 Franken beziffert werden - spürbar werden. Wie Gemeindeammann Peter Bühlmann dazu erklärte, geht man davon aus, dass sich die Sparpotenziale ab 2017 erreichen lassen.

Im Vorfeld der Versammlung, die von der Jugendmusik Klingnau musikalisch umrahmt wurde, war Gemeindeammann Bühlmann nochmals auf die Gründe eingegangen, welche die Gemeinderäte von Klingnau und Döttingen 2010 bewogen hatten, den Zusammenschluss der beiden Gemeinden anzugehen. Er zitierte dazu Hannes Germann, den Präsidenten des Schweizerischen Gemeindeverbandes, der da sagt, dass die Gemeinden die Pflicht hätten, ihre Strukturen anzupassen um den künftigen Herausforderungen erfolgreich begegnen zu können.

Gemeindeammann Bühlmann zeigte auch nochmals die Argumente auf, die für den Zusammenschluss sprechen. Er erwähnte dabei Optimierungen der Gemeindebetriebe und der Verwaltung, aber auch der Schulorganisation sowie die Stabilisierung und Konsolidierung des Finanzhaushaltes und nicht zuletzt den attraktiven Steuerfuss der zusammengeschlossenen Gemeinde, der sich in einer Bandbreite von 85 bis 90 Prozentpunkten bewegen wird. Bühlmann verschwieg aber auch die Vorbehalte nicht, die gegen einen Zusammenschluss ins Feld geführt werden könnten. So etwa die Einbusse an Eigenständigkeit oder der Verlust von Identität.

Wie geht's weiter?

Nach der Döttinger Ablehnung scheint das Projekt „Zusammenschluss der Gemeinden Döttingen und Klingnau" Schiffbruch erlitten zu haben. Eine Kurskorrektur könnte nur ein Referendum in Döttingen und eine anschliessende Zustimmung an der Urne bringen. Dass dieser Fall eintritt, ist unwahrscheinlich. Den Projektverantwortlichen nach den ausserordentlichen Gemeindeversammlungen von gestern Freitagabend nur die bittere Erkenntnis, dass Döttingen und Klingnau weiterhin ihre eigenen Wege gehen.

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