Drei Gesuche
Endingen macht von Covid-Einbürgerungspraxis Gebrauch

Wegen der Coronapandemie fanden keine Gemeindeversammlungen statt. Der Gemeinderat von Endingen hat nun drei Gesuche in Eigenregie bewilligt.

Daniel Weissenbrunner
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Der Schweizer Pass. (Symbolbild)

Der Schweizer Pass. (Symbolbild)

Keystone

Die Folgen der Pandemie wirken sich auf sämtliche Bereiche des Alltags aus. Auch auf das politische Leben. Letztes Jahr sagten coronabedingt viele Gemeinden ihre Gemeindeversammlungen ab. Zu ihnen gehörte auch die Surbtaler Gemeinde Endingen. Der Regierungsrat hat im Dezember deswegen in einer Sonderverordnung diverse Änderungen verabschiedet. Darin enthalten ist auch das Vorgehen bei Einbürgerungsgesuchen.

Da über Einbürgerungen gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung nicht an der Urne entschieden werden darf, kann neu im Ausnahmefall der Gemeinderat direkt über die Einbürgerungen beschliessen, wenn ein weiteres Hinausschieben einer Einbürgerung einer Rechtsverzögerung gleichkäme.

Voraussetzungen für Einbürgerungen erfüllt

Von dieser Regelung macht nun auch der Gemeinderat von Endingen Gebrauch. Weil auch derzeit ungewiss sei, ob Versammlungstermine im Juni wieder wahrgenommen werden können, wurden drei Gesuche bewilligt, heisst es in einer Mitteilung. Diese ausserordentliche Bewilligungspraxis habe der Kanton den Gemeinden zugestanden, für Gesuche, die schon länger pendent und unbestritten sind. Aus Sicht des Gemeinderates erfüllen die Einbürgerungsgesuche diese Voraussetzungen.

Gleichzeitig habe man beschlossen, einer nächsten Gemeindeversammlung die Kompetenzdelegation für künftige Einbürgerungsgesuche zu unterbreiten.

Die Bestimmungen zu Gemeindeversammlungen und Einbürgerungen sind befristet und gelten so lange, wie die einschränkenden Coronavirus- Massnahmen gültig sind.