Kommentar

Achtung: Russlands Wahlen werden in Zukunft noch schmutziger

Unter Präsident Wladimir Putin werden die russischen Wahlen in Zukunft noch viel schmutziger.

Unter Präsident Wladimir Putin werden die russischen Wahlen in Zukunft noch viel schmutziger.

Schuld daran ist der Achtungserfolg des vergifteten Oppositionellen Alexej Nawalny bei den russischen Regionalwahlen.

Russlands Regierungspartei «Einiges Russland» sitzt auch nach den Regionalwahlen vom Sonntag immer noch fest im Sattel. Der vergiftete Oppositionspolitiker Alexej Nawalny aber versetzte dem System jedoch schmerzhafte Stiche. Gewählt wurde in nahezu allen Regionen des Landes.

Die «Wahlbüros» befanden sich teils auf Baumstümpfen oder in Kofferräumen von Autos. Unterlagen verschwanden, ganze Stapel mit mutmasslich gefälschten Wahlbögen wurden in die Urnen geworfen.

Und doch fand die Opposition Lücken im System, um dem Putinschen Machtapparat empfindliche Niederlagen beizufügen. In den beiden sibirischen Städten Nowosibirsk und Tomsk zum Beispiel. Hier hatte der Kreml-Kritiker Alexej Nawalny Enthüllungsfilme über die lokale Elite gedreht, kurz bevor er vergiftet wurde.

Trotz allerlei Hürden gewannen hier Nawalnys lokale Verbündete und warfen Putin-treue Vertreter aus den Stadtgremien, die dort teils seit einem Vierteljahrhundert einen Posten innehatten.

Übers Ganze gesehen, hat «Einiges Russland» auch diese «Wahlen» für sich entscheiden können. Viele ihrer Gouverneure wurden bestätigt, viele Regionalparlamente sind weiterhin fest in der Hand der «Jedinorossy», wie die Vertreter von «Einiges Russland» hier genannt werden.

Die sibirischen Erfolge der Opposition aber zeigen, dass die Nawalny-Methode des «klugen Wählens» – jeder, bloss niemand von «Einiges Russland» – erfolgreich sein kann. Das ist ein Signal an Moskau, wo in einem Jahr die Staatsduma, das nationale Parlament, gewählt wird.

Vor allem aber ist es ein Signal an die furchtlosen Andersdenkenden: In Zukunft dürften die Wahlen noch schmutziger, noch unfreier werden. Bereitet euch vor.

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