In der Nacht auf Montag konnte wenigstens eine weitere Tragödie verhindert werden: Etwa hundert Flüchtlinge, die 60 Seemeilen vor Misurata an der libyschen Küste in Seenot geraten waren, wurden von einem Frachter aus Sierra Leone an Bord genommen.

Den ersten Notruf hatte die Hilfsorganisation Alarm Phone, die Seenot-Fälle meldet, schon zehn Stunden zuvor erhalten. Die Organisation wandte sich an die Behörden Maltas und Italiens, die erklärten, die Migranten befänden sich in der libyschen Seerettungszone SAR (Search and Rescue). Die libysche Küstenwache hat die Anrufe von Alarm Phone jedoch nicht entgegengenommen.

Zurück nach Libyen geschickt

Laut italienischen Medienberichten war eine persönliche Intervention von Premier Giuseppe Conte erforderlich, damit sich die Libyer endlich der verzweifelten und halb erfrorenen Flüchtlinge auf dem Meer annahmen.

Weil die Boote der libyschen Küstenwache angeblich mit anderen Rettungsaktionen beschäftigt waren, schickte Tripolis den Frachter zu den Schiffbrüchigen – und dieser transportierte sie zurück nach Misurata, von wo aus sie geflohen waren. Sie befinden sich also wieder in dem Bürgerkriegsland, in dem Milizen Foltergefängnisse für Migranten betreiben, um von deren Angehörigen Lösegeld zu erpressen.

Bei zwei anderen Havarien sind die Helfer am Wochenende zu spät oder gar nicht gekommen: Am Freitag ertranken 117 Migranten vor der Küste Libyens. «Nach zehn bis elf Stunden Fahrt begann dem Boot die Luft auszugehen und es fing an zu sinken. Die Menschen fielen ins Meer und ertranken», berichtete Flavio Di Giacomo, Sprecher der Internationalen Organisation für Migration (IOM). Die Menschen starben, weil das Schiff der libyschen Küstenwache, das sich auf dem Weg zu ihnen befand, eine Panne gehabt haben soll. Ein weiteres Drama hatte am Wochenende auf der sogenannten «Spanienroute» 53 Todesopfer gefordert, wie das UNO-Flüchtlingswerk UNHCR mitteilte.

Noch ein einziges Rettungsschiff

Seit die populistische Regierung in Rom die Häfen für die privaten Rettungsschiffe geschlossen und die eigene Küstenwache in die italienische Seerettungszone zurückbeordert hat, befindet sich im zentralen Mittelmeer derzeit nur noch ein einziges Rettungsschiff: die «Sea-Watch 3» der gleichnamigen deutschen Hilfsorganisation. Diese hat am Wochenende 43 Flüchtlinge an Bord genommen – und weiss einmal mehr nicht, welchen Hafen sie mit ihnen anlaufen darf.

Der rechtsradikale italienische Innenminister Matteo Salvini hat umgehend erklärt, dass die Häfen geschlossen blieben und dass die «Sea Watch» die Migranten ja «nach Hamburg oder Berlin» bringen könne.

Auch auf die libysche Küstenwache, die im vergangenen Jahr Tausende Flüchtlinge im Mittelmeer abgefangen und zurück nach Libyen gebracht hatte, können die schiffbrüchigen Migranten nicht mehr zählen: Die Kämpfe zwischen den Milizen in Tripolis sind in den letzten Wochen wieder aufgeflammt; von einer funktionierenden staatlichen Ordnung kann in dem Bürgerkriegsland keine Rede sein. Es ist nicht einmal klar, welchem Kommandanten die von der EU mit über 300 Millionen Euro finanzierte und von Italien ausgebildete Küstenwache überhaupt untersteht.

Abgesehen davon kritisieren das UNHCR und Hilfswerke schon lange, dass das Zurückbringen der Flüchtlinge nach Libyen gegen internationales Recht verstosse, da ihnen dort Folter, Vergewaltigung und Tod drohen.

Mit der schon von der Regierung Gentiloni eingeleiteten Aufrüstung der libyschen Küstenwache und der von Salvini durchgesetzten Hafenschliessung für NGO-Schiffe konnte die Zahl der Bootsflüchtlinge in Italien im vergangenen Jahr drastisch gesenkt werden: Wurden 2017 noch 120 000 Migranten registriert, waren es 2018 noch 23 000. Gleichzeitig reduzierte sich die Zahl der Toten im Mittelmeer von 3200 auf 2300.

«Menschen, nicht Nummern»

Salvini zeigte sich denn auch unbeeindruckt von den neuen Dramen: «Je weniger Migranten losfahren, desto weniger Tote gibt es. Die Häfen bleiben geschlossen. Ich werde mich nicht zum Komplizen der Schlepper machen», twitterte der italienische Innenminister. Der Direktor des UNHCR, der Italiener Filippo Grandi, kritisierte dagegen in einem Interview mit dem «Corriere della Sera» einmal mehr die Schliessung der Häfen durch Italien und die Uneinigkeit Europas bei der Verteilung der Flüchtlinge. Er erinnerte daran, dass die Todesrate bei den Überfahrten so hoch sei wie noch nie; wegen der wachsenden wirtschaftlichen Not und wegen Bürgerkriegen in den Herkunftsländern würden die Menschen weiterhin nach Europa aufbrechen. «Wir dürfen nicht aus den Augen verlieren, dass es sich bei
den Migranten um Menschen und nicht um Nummern handelt. Die Rettung von Menschenleben ist etwas Fundamentales; man löst kein Problem, indem man sie verhindert», betonte Grandi.