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Demonstration in Erfurt gegen Bündnisse mit der AfD

Demonstration in Erfurt gegen die Wahl des FDP-Politikers Kemmerich zum Thüringer Ministerpräsidenten mit Stimmern der AfD.

Demonstration in Erfurt gegen die Wahl des FDP-Politikers Kemmerich zum Thüringer Ministerpräsidenten mit Stimmern der AfD.

Zehn Tage nach der Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum Thüringer Ministerpräsidenten mit den Stimmen der AfD haben am Samstag in Erfurt tausende Menschen gegen Bündnisse mit den Rechtspopulisten auf allen politischen Ebenen demonstriert.

Die Teilnehmer setzten damit "ein deutliches Zeichen der offenen und solidarischen Gesellschaft", wie die Organisatoren erklärten. Die Wahl Kemmerichs sei ein politischer Tabubruch gewesen.

Die Organisatoren der Kundgebung sprachen von mehr als 18'000 Teilnehmern. "Kein Platz für Nazis" oder "1933 lässt grüssen" war auf Plakaten zu lesen, die von den Demonstranten in der thüringischen Landeshauptstadt hochgehalten wurden. Bundesweit aufgerufen zur Teilnahme an der Demonstration hatte das Bündnis Unteilbar. Motto der Veranstaltung war "Nicht mit uns - kein Pakt mit Faschisten - niemals und nirgendwo".

"Durch den Pakt mit der AfD haben CDU und FDP der extremen Rechten die Tür zur Macht einen Spalt breit geöffnet", sagte eine Sprecherin von Unteilbar. Dank der nicht nachlassenden Proteste sei es "uns als Zivilgesellschaft gelungen, diese Tür krachend wieder zuzuschlagen".

DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzell erklärte, Ausgrenzung, Hass und Hetze hätten noch nie zu einem besseren Leben für alle geführt. "Das ist die Lehre der Geschichte. Der sind wir verpflichtet."

"Mitschuldig"

Reinhard Schramm von der Jüdischen Gemeinde mahnte, der gemeinsame Kampf der Demokraten gegen die rechte AfD dürfe nicht der Konkurrenz um die politische Führung Thüringens geopfert werden. "Die AfD relativiert heute offen den Nationalsozialismus." Sie propagiere Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Hass. "Damit ist die AfD mitschuldig an der Zunahme rechtsextremistischer Verbrechen."

"Und wenn wir es zulassen, wird die AfD morgen die Demokratie beseitigen", sagte Schramm weiter. Sie werde auch die CDU und FDP nicht verschonen.

Der FDP-Politiker Kemmerich war am 5. Februar mit den Stimmen der AfD gewählt worden. Angesichts massiven Drucks aus Berlin trat der FDP-Politiker nach drei Tagen im Amt zurück und ist seitdem lediglich geschäftsführend im Amt.

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