EU - Haushalt

Für Schweiz sind Budgets der EU-Programme von Interesse

Im Haushaltsstreit der EU sind für die Schweiz vor allem die Budgets der einzelnen EU-Programme -  wie etwa des Forschungsprogramms "Horizon Europe" - von Interesse.

Im Haushaltsstreit der EU sind für die Schweiz vor allem die Budgets der einzelnen EU-Programme - wie etwa des Forschungsprogramms "Horizon Europe" - von Interesse.

Die EU-Staats- und Regierungschefs diskutieren am Freitag in Brüssel weiter über den siebenjährige EU-Haushalt. Aus Schweizer Sicht interessieren vor allem die künftigen Budgets der EU-Programme wie etwa «Horizon Europe».

Für das neue Forschungsprogramm "Horizon Europe" (2021-2027) hatte die EU-Kommission 100 Milliarden Euro vorgeschlagen. Der kürzlich veröffentlichte Vorschlag von EU-Ratspräsident Charles Michel sieht jedoch "lediglich" rund 84 Milliarden vor. Das ist etwas mehr als für das Vorläuferprogramm "Horizon 2020" mit 75 Milliarden Euro.

Seit 2004 beteiligt sich die Schweiz an den EU-Forschungsprogrammen - und dies äusserst erfolgreich. Der Forschungsplatz Schweiz hat deshalb grosses Interesse daran, dass sich die Schweiz auch am künftigen Programm "Horizon Europe" beteiligen wird.

Das Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI) schreibt auf einer Informationsseite, es sei "weltweit das grösste Forschungs- und Innovationsförderprogramm". Es stelle "das bisher ambitionierteste entsprechende Programm in der Geschichte der Europäischen Union dar".

Erasmus plus

Für das künftige Studentenaustauschprogramm "Erasmus plus" (2021-2027) will EU-Ratspräsident Michel rund 21 Milliarden Euro ausgeben. Die EU-Kommission hatte ihrerseits 30 Milliarden Euro vorgeschlagen.

Ob sich die Schweiz daran beteiligen wird, ist noch nicht klar. Das SBFI schreibt in einem Merkblatt, dass der Bundesrat "die Frage der Assoziierung" erst prüfen kann, wenn dessen Parameter bekannt sind. Und einer dieser Parameter ist der EU-Haushalt, über den die EU-Chefs streiten.

Die gleiche Haltung hat der Bundesrat gegenüber dem neue EU-Programm "Kreatives Europa" (2021-2027) - zur Unterstützung der Kulturbranche und des audiovisuellen Sektors. Die EU-Kommission sieht dafür in ihrem Vorschlag 1,85 Milliarden Euro vor. Bis 2013 beteiligte sich die Schweiz am Vorläuferprogramm "Media".

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