Ausland

Gemeinsame Liste und Kriterien: Brüssel versucht Ordnung, ins Chaos der Reisebeschränkungen zu bringen

Die EU will einheitliche Grundlagen für Einreisebeschränkungen und Quarantänelisten schaffen (Symbolbild).

Die EU will einheitliche Grundlagen für Einreisebeschränkungen und Quarantänelisten schaffen (Symbolbild).

Nationale Alleingänge sollen vermieden, Schwellenwerte und Quarantänebestimmungen harmonisiert werden. Ob es gelingt ist eine andere Frage.

Wer in den letzten Wochen in Europa verreisen wollte, hatte es nicht einfach: Die Vielzahl an nationalen Einreisebestimmungen und die Tatsache, dass diese beinahe wöchentlich wieder änderten, machten es schwierig, den Überblick zu behalten. Eine Woche Quarantäne bei der Einreise ins Land X? Zwei Wochen Quarantäne bei der Rückkehr aus Land Y? Oder doch keine Quarantäne aber dafür ein Coronatest?

Nun versucht die EU-Kommission in Brüssel Ordnung in das Chaos zu bringen: Sie schlägt den EU-Mitgliedsstaaten eine möglichst schnelle Einigung auf gemeinsame Kriterien zur Bestimmung von Risikogebieten und eine Harmonisierung der Quarantänemassnahmen und Testpflichten vor.

Konkret sollen in Europa drei Risikostufen gelten, die alle Länder gleich anwenden: Grün, Orange und Rot.

Diese sollten nicht an Staaten, sondern an Regionen ausgerichtet werden.

Gemeinsame Schwellenwerte

Für die rote Zone schlägt die EU-Kommission vor, dass die Neuinfektionen mehr als 50 Fälle pro 100'000 Personen während der letzten zwei Wochen betragen oder drei Prozent aller durchgeführten Tests ein positives Ergebnissen liefern. Wenn die Zahl positiver Tests unter drei Prozent liegt, können die Neuinfektionen auf bis zu 150 ansteigen.

Für die orange Zone soll gelten, dass der Wert unter 50 pro 100'000 liegt, aber der Anteil aller positiven Tests drei Prozent oder mehr beträgt.

In der grünen Zone sollen die Fälle unter 25 pro 100'000 liegen und gleichzeitig der Wert positiver Tests insgesamt unter drei Prozent.

Generell schlägt die EU-Kommission vor, dass kein EU-Staat die Einreise für Bürger anderer EU-Staaten pauschal beschränkt, sondern lediglich Vorgaben für Tests bei der Einreise und Quarantäne macht.

Die Quarantäne sollte dabei in allen Staaten gleich lang dauern, zum Beispiel 14 oder zehn Tage.

Damit das Ganze funktioniert, sollten die Daten wöchentlich zusammengeführt und in einer interaktiven Karte aufbereitet werden. Gebiete, von denen keine ausreichenden Informationen bereitliegen oder weniger als 250 Tests pro 100'000 Personen stattfinden sollen grau ausgegeben werden.

Inwieweit der Koordinationsversuch der EU-Kommission erfolgreich hat ist ungewiss. Rechtlich liegt die Kompetenz in Gesundheitssachen und bei Einreisebestimmungen allein in den Händen der Mitgliedstaaten. Diplomaten gehen davon aus, dass es kaum möglich sein wird, alle EU-Staaten plus die EWR-Staaten und die Schweiz auf vollständig einheitliche Linie zu bringen, da es stark unterschiedliche Sensibilitäten im Umgang mit dem Virus gibt. Bei den Einreisebestimmungen für Drittländer zumindest hatte es im Juli nach längerer Diskussion geklappt und man hat sich auf eine gemeinsame Liste geeinigt. Die Schweiz hatte die Bestimmungen damals ebenfalls übernommen.

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