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Impfgegner, Esoteriker, Rechtsradikale: Deutschlands breite Front gegen die Coronamassnahmen

Menschen mit Echsenmasken an der "Hygiene-Demo" in Berlin: In ganz Deutschland versammeln sich Verschwörungstheoretiker, um gegen die Coronamassnahmen zu demonstrieren.

Menschen mit Echsenmasken an der "Hygiene-Demo" in Berlin: In ganz Deutschland versammeln sich Verschwörungstheoretiker, um gegen die Coronamassnahmen zu demonstrieren.

Proteste gegen die Massnahmen der Bundesregierung zur Eindämmung der Pandemie häufen sich. Viele glauben an einen Machtzirkel von Eliten, der Corona erfunden hat, um Profit zu schlagen. Politiker warnen vor einer Vereinnahmung.

Die Berliner Polizei hatte am Wochenende reichlich Arbeit. Vor der Volksbühne und am Alexanderplatz gingen trotz Versammlungs-Beschränkungen zeitgleich Tausende auf die Strasse, um gegen die von der Regierung verhängten Massnahmen zur Eindämmung der Coronapandemie zu protestieren. Das Gros der Demonstranten hielt sich dabei nicht an die Abstandsregel von 1,50 Meter. Kaum jemand trug einen Mundschutz.

Ähnliche Bilder kamen am Samstag aus München, Stuttgart, Frankfurt. Im gesamten Land trafen sich Tausende Gegner der Coronamassnahmen. Völlig harmlos sind die Proteste nicht: Zuletzt ist es wiederholt zu Angriffen gegen Polizeibeamte gekommen, auch Kamera-Teams von ARD und ZDF wurden gewaltsam an ihrer Arbeit gehindert.

Die Polizei ist besorgt

Die Entwicklung der Proteste bereitet Experten und Politikern grosse Sorgen. Extremisten sind derzeit erfolgreich daran, die Manifestationen zu kapern. Radikale Impfgegner treffen auf Rechtsradikale, welche eine jüdische Verschwörung hinter den Eingriffen in die Freiheitsrechte wittern. Viele glauben an einen Machtzirkel von Eliten, der Corona erfunden hat, um Profit zu schlagen und Politiker und Medien als Marionetten für ihre Interessen zu missbrauchen.

Andere warnen vor der Pharma-Lobby, welche aus Corona auf dem Rücken des «kleinen Mannes» unermesslichen Profit und Reichtum zu schlagen versuche - und weit verbreitet ist die krude Theorie, wonach Microsoft-Gründer Bill Gates Bundesregierung und Weltgesundheitsorganisation kontrolliere oder das Coronavirus entweder eine Erfindung dunkler Mächte sei, um die Bevölkerung ihrer Rechte berauben zu können - oder das Virus nicht gefährlicher sei als eine normale Grippe.

Linksesoteriker vermischen sich bei den Protesten mit radikalen Rechten und Reichsbürgern, zugleich schliessen sich den Protesten auch Teile des bürgerlichen Mittelstandes an, die sich vor wirtschaftlichen Folgen der gegenwärtigen, wenn inzwischen auch gelockerten Einschränkungen fürchten. Und radikale Impfgegner warnen vor einer angeblichen Impfpflicht, obwohl noch nicht mal eine Impfung in Aussicht ist.

Aus Bewegung gründet sich Partei

«Wir lassen nicht zu, dass Extremisten die Coronakrise als Plattform für ihre demokratiefeindliche Propaganda missbrauchen», sagte CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak. Auch SPD-Co-Chefin Saskia Esken warnte vor der Verbreitung falscher Botschaften zur Pandemie, die darauf abzielen würden, die Gesellschaft zu destabilisieren und zu spalten. Und Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz betonte, es sei legitim, die Massnahmen in Frage zu stellen. «Aber es laufen all jene mit, die das System grundsätzlich infrage stellen und Politiker insgesamt für Marionetten von George Soros und Bill Gates halten.»

Der Berliner Protestforscher Dieter Rucht sieht im Berliner «Tagesspiegel» die Gefahr einer zunehmenden Vereinnahmung der Proteste durch Verschwörungstheoretiker und Rechtsradikale. Viele Menschen würden bei den Protesten mitmarschieren, die völlig ahnungslos seien, «für welche Personen sie dort die Kulisse bilden».

Aus den Gegnern der Corona-Massnahmen hinaus gründete sich innert weniger Wochen die Bewegung «Widerstand 2020», die für sich den Status einer Partei reklamiert und bereits andeutet, bei den nächsten Bundestagswahlen 2021 anzutreten.

Nach eigenen Angaben hat «Widerstand 2020», hinter der der HNO-Arzt Bodo Schiffmann steht, schon mehr als 100000 Mitglieder. Schiffmann verharmlost Covid-19 und vergleicht die Massnahmen wie Kontaktbeschränkungen mit dem Ermächtigungsgesetz von 1933.

Das Projekt rund um den HNO-Arzt bereitet dem Jenaer Rechtsextremismus-Forscher Matthias Quent Sorgen. «Vor Kurzem sagte ich noch: Bisher haben die Unzufriedenen und Frustrierten, Verschwörungserzähler, Esoteriker, Impfgegner, Antisemiten und Rechtsradikale hierzulande kein Kollektiv gebildet und daher sei die Gefahr überschaubar. Mit Widerstand 2020 ändert sich das nun.» Beobachter gehen davon aus, dass die Proteste in Zukunft an Dynamik hinzugewinnen werden, wenn die ökonomischen Folgen der Einschränkungen zu spüren seien.

Dass die Pandemie trotz zuletzt erfreulichen Tendenzen in Deutschland nicht durchgestanden ist, zeigen neueste Zahlen des Robert Koch-Institutes (RKI). Demnach bewegte sich die so genannte Reproduktionszahl R nun zwei Tage in Folge über dem kritischen Wert von 1,0. Der Wert zeigt an, wie viele weitere Menschen ein an Covid-19 Infizierter im Schnitt ansteckt. Noch am Mittwoch lag der R-Wert in Deutschland bei 0,65. Das RKI betonte allerdings, dass sich noch keine Trendumkehr durch den gestiegenen R-Wert ablesen lasse aufgrund statistischer Schwankungen.

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