Iran-Konflikt

Iran will sich nicht mehr an das Atomabkommen halten – worum geht es dabei überhaupt? Die wichtigsten Antworten

Nach den USA will sich nun auch der Iran nicht mehr an das Atomabkommen mit den westlichen Staaten halten. Diese mahnen zur Zurückhaltung und wollen am Abkommen festhalten.

Nach jahrzehntelangen Konflikten und Verhandlungen einigten sich westliche Staaten und den Iran im Juli 2015 auf den Abschluss eines gemeinsamen Atomprogramms, das dem Iran ermöglichte, aus seiner internationalen Isolation auszutreten und den Wirtschafts-Sanktionen ein Ende bereiteten.

Das Abkommen jedoch währte nur wenige Jahre. Bereits im Mai 2018 kündigte US-Präsident Donald Trump das Atom-Abkommen mit dem Iran auf und kündigte neue Sanktionen an. Während der vergangenen Tage gab nun auch der Iran bekannt, sich nicht mehr an die Vorschriften des Atomabkommens halten zu wollen. Welche Konsequenzen wird dies haben? Und was genau regelt das Atomabkommen überhaupt? Wir klären die wichtigsten Fragen.

Was genau ist das Atomabkommen?

Das Abkommen wurde zwischen den USA, der EU und dem Iran abgeschlossen. Ziel des Vertrags ist, den Iran vom Bau einer Atombombe abzuhalten. Die iranische Regierung hat sich dazu verpflichtet, während rund 15 Jahren kein eigenes Atomprogramm mehr zu betreiben. Überschüssiges Uran, das über die zivile Nutzung hinaus geht, darf der Iran nicht mehr behalten oder lagern, sondern muss dieses auf dem internationalen Markt verkaufen.

Zudem gewährt Teheran internationalen Inspektoren Zutritt zu seinen atomaren Anlagen und nuklearen Einrichtungen, damit diese die Einhaltung des Vertrags überprüfen können.

Die internationale Atomenergieagentur, welche die regelmässigen Checks durchführt, bestätigte gegenüber den fünf ständigen Vetomächten USA, Russland, China, Grossbritannien und Frankreich mehrfach, dass der Iran den Vertrag einhält und die gestellten Vorgaben erfülle. Als Gegenleistung wurden sämtliche Sanktionen gegenüber dem Land fallengelassen, was dem Iran eine prosperierende Wirtschaft ermöglichen soll.

Warum kündeten die USA den Vertrag auf?

US-Präsident Trum hatte wiederholt angegeben, dass der Iran sich nicht an das Abkommen halten würde, wofür es jedoch keine Beweise gab. Viel eher war anzunehmen, dass den USA die Machtposition des Irans in der Region und die islamische Politik des Landes nicht goutierten.

Bündnisländer wie Frankreich oder Grossbritannien setzten sich gegen die amerikanische Kündigung des Vertrags ein und hielten weiterhin am Abkommen fest, um dem Iran und der Region Stabilität zu ermöglichen.

Nun will sich auch der Iran nicht mehr an das Abkommen halten – was jetzt?

Die iranische Regierung sprach sich abermals gegen eine Neuverhandlung des Atomabkommens aus. Nach einem angekündigten Teilausstieg hat die Regierung in Teheran am vergangenen Wochenende nun bekanntgegeben, dass das Land wegen des Konflikts mit den USA sich nicht mehr an die internationalen Vereinbarungen halten werde.

Somit wird der Iran überschüssiges angereichertes Uran behalten, was – theoretisch, wenn waffenfähig – zum Bau von Atombomben verwendet werden könnte. Die Regierung gab an, dass man sich an keinerlei Begrenzungen mehr halten werde und schafft somit die Grundlage für den Bau von Atombomben.

Trotzdem hält sich die Regierung in Teheran ein Hintertürchen offen und geht nicht auf vollen Konfrontationskurs. Die Regierung kündigte an, dass der Iran die Kooperation mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) fortsetzen wolle. Teheran könne die Massnahme zurücknehmen, wenn Washington die Sanktionen gegen den Iran wieder fallen lasse, gab die Regierung bekannt.

Europäische Vertragspartner wie Grossbritannien, Frankreich und Deutschland mahnten während der letzten Tage jedoch mehrfach zur Zurückhaltung und forderten den Iran und die USA dazu auf, den Konflikt nicht eskalieren zu lassen. Zudem kündigten EU-Staaten an, sich weiterhin an das Atomabkommen mit dem Iran halten zu wollen.

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