Island

Islands Parteien stehen vor schwieriger Regierungsbildung

Wohin die vorgezogene Wahl den bisherigen Regierungschef Bjarni Benediktsson (im Bild mit seiner Frau) führen wird ist noch nicht absehbar

Wohin die vorgezogene Wahl den bisherigen Regierungschef Bjarni Benediktsson (im Bild mit seiner Frau) führen wird ist noch nicht absehbar

Bei der Parlamentswahl in Island hat die Mitte-Rechts-Regierung ihre Mehrheit verloren. Aber auch das zuvor hoch gehandelte Bündnis aus Links-Grünen, Sozialdemokraten und Piraten kommt trotz Zugewinnen nicht auf die erforderlichen 32 Sitze im Parlament Althingi.

Dies war der Stand am Sonntag nach Auszählung aller Stimmen. Wer den Inselstaat im Nordatlantik künftig regiert, war am Tag nach der Wahl unklar.

Die konservative Unabhängigkeitspartei des bisherigen Regierungschefs Bjarni Benediktsson verlor bei der vorgezogenen wahl zwar Stimmen, blieb aber stärkste Partei. Ihnen fehlen nach einem Skandal um einen Sexualverbrecher aber voraussichtlich die Koalitionspartner.

Eine der bisherigen Regierungsparteien verpasste den Wiedereinzug ins Parlament, während dies zwei neuen Parteien gelang. Dies könnte nun den Weg freien machen für eine linksgerichtete Koalition unter der Anführerin der Links-Grüne-Bewegung Katrin Jakobsdottir. Aber auch ihr Bündnis aus vier Parteien verpasste die absolute Mehrheit von 32 Mandaten im 63 Sitze zählenden Parlament.

Die Links-Grün-Bewegung der 41-jährigen Jakobsdottir wurde zweitstärkste Kraft. Die Partei setzt sich für eine bessere Gesundheitsversorgung und höhere Ausgaben für Bildung und Infrastruktur im Gegenzug für eine Anhebung der Steuern für Reiche und die Einführung einer Immobilienabgabe ein. Jakobsdottir sagte, keine Zusammenarbeit mit irgendeiner Partei auszuschliessen.

Skandal

Regierungschef Benediktsson hatte die Parlamentswahl vorgezogen. Hintergrund ist ein Skandal, in dem sein Vater versucht hatte, das Vorstrafenregister eines alten Freundes zu löschen, der wegen Kindesmissbrauchs verurteilt worden war. Einer der beiden Koalitionspartner warf Benediktssons Partei vor, die Affäre zu vertuschen, und verliess die Regierung.

Island hatte erst im Oktober 2016 gewählt, nachdem der damalige Regierungschef Sigmundur David Gunnlaugsson im Zuge des Steuerskandals um die sogenannten Panama Papers zurückgetreten war. Er trat nun mit der neu gegründeten Mitte-Partei an und schaffte umgehend den Einzug ins Parlament.

Verwandtes Thema:

Meistgesehen

Artboard 1