Syrien

Oppositionelle greifen syrische Armee an

China und Russland erhöhen den Druck auf die Konfliktparteien in Syrien (Archiv)

China und Russland erhöhen den Druck auf die Konfliktparteien in Syrien (Archiv)

Die Kämpfe in Syrien gehen trotz der Bemühungen arabischer Diplomaten unvermindert weiter. Am Donnerstag griffen Deserteure nach Angaben von Oppositionellen weiter Stützpunkte der Armee an. Aus mehreren Ortschaften wurden Razzien gemeldet. Etwa zehn Menschen sollen getötet worden sein.

Der russische Aussenminister Sergej Lawrow forderte beide Seiten auf, die Gewalt zu beenden. "Das gleicht voll und ganz einem wahren Bürgerkrieg", kommentierte Lawrow am Donnerstag den Angriff von Überläufern der Armee auf ein Geheimdienstgebäude in Harasta, einem Vorort der Hauptstadt Damaskus.

Bei dem Überfall waren am Mittwoch nach Angaben der Opposition 20 Soldaten getötet oder verletzt worden. Eine unabhängige Bestätigung der Aussagen gibt es nicht. Die amtlichen syrischen Medien meldeten den Vorgang nicht.

Die staatliche Nachrichtenagentur Sana berichtete am Donnerstag von der Beerdigung von sieben Angehörigen der Sicherheitskräfte, die im Kampf gegen terroristische Banden gefallen seien.

Resolution in Vorbereitungen

In New York bemühten sich europäische und arabische Länder um eine Verurteilung Syriens durch die UNO-Vollversammlung. Vertreter Deutschlands, Frankreichs und Grossbritanniens berieten mit arabischen Delegationen über den Text der nicht bindenden Resolution.

Für den Entwurf gebe es viel Unterstützung, sagte ein Vertreter der deutschen Botschaft bei den Vereinten Nationen. Einige arabische Länder überlegten sogar, ob sie den Antrag mit einbringen sollten.

Im vergangenen Monat hatten China und Russland im UNO-Sicherheitsrat das Veto gegen eine Resolution eingelegt, die Assads Regierung für ihr gewaltsames Vorgehen gegen Demonstranten verurteilen sollte. Bei dem Aufstand gegen Assad sind nach Angaben der Vereinten Nationen mehr als 3500 Menschen umgekommen.

Ashton fordert Assad-Rücktritt

Die EU-Aussenbeauftragte Catherine Ashton forderte Assad am Donnerstag zum Rücktritt auf. Die Zeit dafür sei reif, sagte Ashton nach einer Unterredung mit Lawrow in Moskau. Um den Druck auf die Führung in Damaskus zu erhöhen, lud Ashton den Generalsekretär der Arabischen Liga, Nabil al-Arabi, zu einem Treffen der EU-Aussenminister ein.

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